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BBC - Brexit-Einigung enthält Kompromiss bei Elektro-Autos

Veröffentlicht am 26.12.2020, 01:35
© Reuters.
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Bangalore, 26. Dez (Reuters) - Das kurz vor Ablauf der Einigungsfrist erzielte Handelsabkommen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union (EU) enthält einem Bericht des britischen Senders BBC zufolge einen Kompromiss beim Thema Elektro-Autos. Die EU habe zollfreie Importe nur für solche Fahrzeuge gewährleisten wollen, die zum Großteil mit europäischen Komponenten hergestellt worden seien. Diese Bedingung solle nun nur schrittweise über die nächsten sechs Jahre eingeführt werden, berichtete die BBC am Freitag nach einem ersten Blick in den 1246-seitigen Vertrag, der dem Sender in vollem Umfang vorliege. Das komme den japanischen Herstellern Nissan 7201.T und Toyota 7203.T zugute, die große Werke in Großbritannien betreiben, sei aber weniger großzügig, als von Großbritannien gefordert.

Insgesamt enthalte das Handelsabkommen ein Bekenntnis zu den geltenden Umwelt- und Arbeitsrechtsstandards und auch Mittel, diese durchzusetzen, hieß es bei der BBC. Es sei allerdings sei auch das Recht beider Seiten festgehalten, das Abkommen neu auszutarieren, sollte es deutliche Abweichungen geben, die sich auf den Handel auswirkten. Insgesamt enthalte das Dokument rund 800 Seiten an Fußnoten und Anhängen. Manche Formulierungen schienen harmlos, hätten aber große Auswirkungen, hieß es bei der BBC. So sollten die Beschränkungen für unfaire Subventionen in bestimmten Fällen nicht gelten, etwa bei Naturkatastrophen. Damit seien etwa die Corona-Hilfen der EU für die Luftfahrt und die Förderung von Elektroautos abgesegnet.

Großbritannien und die EU hatten sich am Donnerstag auf einen Vertrag geeinigt, mit dem ein harter Brexit vorerst abgewendet ist. Das Abkommen, das bislang noch nicht in allen Details veröffentlicht wurde, muss nun vom EU-Parlament, dem britischen Parlament und den 27 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Das britische Parlament will am 30. Dezember über den Vertrag abstimmen.

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