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Hessen-SPD sieht nach Wahlpannen Chancen für Ampel-Koalition

Veröffentlicht am 09.11.2018, 11:01
Aktualisiert 09.11.2018, 11:20
© Reuters. SPD top candidate Schaefer-Guembel delivers a statement following the Hesse state election, in Berlin

Berlin (Reuters) - Nach den Pannen bei der Auszählung von Wählerstimmen in Hessen sieht die dortige SPD doch noch Chancen auf eine Regierungsbeteiligung und wirbt für eine Koalition mit Grünen und FDP.

"Trotz der Wahlschlappe der SPD ist in Hessen eine Koalition für Fortschritt, Innovation und Nachhaltigkeit möglich", sagte SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel dem "Spiegel" laut Vorabbericht vom Freitag. Es gebe eine Mehrheit ohne die CDU.

© Reuters. SPD top candidate Schaefer-Guembel delivers a statement following the Hesse state election, in Berlin

Schäfer-Gümbel bot den möglichen Partnern an, bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen, eine sozial-ökologische Verkehrspolitik tatsächlich umzusetzen sowie einen Aufbruch in Digitalisierung und Bildungspolitik zu schaffen. Die bisherige schwarz-grüne Landesregierung habe zwar einen Stil ohne Streit an den Tag gelegt. "Inhaltlich haben die Grünen aber zu wenige Ergebnisse verbuchen können."

Medienberichten zufolge wurden in einigen Wahlbezirken gravierende Mängel bei der Auszählung von Stimmen festgestellt. Das amtliche Ergebnis der Landtagswahl vom 28. Oktober soll deshalb erst am 16. November vorliegen. Die CDU will bis dahin mit ihrer Entscheidung warten, mit welcher Partei sie Koalitionsgespräche führen will. Die Korrekturen könnten zu einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse führen. Die Grünen haben nach dem bisherigen Wahlergebnis nur 94 Stimmen Vorsprung vor der SPD, die der Auszählung zufolge mit einem Minus von fast elf Prozent herbe Verluste hinnehmen musste.

Die als wahrscheinlich geltende Koalition aus CDU und Grünen hätte nach derzeitigem Stand im Landtag eine Mehrheit von einer Stimme. Das würde bislang auch für eine Koalition der CDU mit den Sozialdemokraten gelten. Rein rechnerisch wären auch ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP sowie eine Ampel-Koalition möglich.

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