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Hollande und Merkel setzen weiter auf Ukraine-Annäherung an EU

Veröffentlicht am 07.04.2016, 16:48
Aktualisiert 07.04.2016, 16:50
© Reuters.  Hollande und Merkel setzen weiter auf Ukraine-Annäherung an EU

Berlin, 07. Apr (Reuters) - Frankreichs Präsident Francois Hollande will trotz des niederländischen Votums gegen das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine die Teile des Vertrages umsetzen, bei denen dies rechtlich möglich ist. Das nicht bindende Referendum habe zunächst einmal Folgen für die niederländische Regierung, sagte Hollande am Donnerstag in Metz nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Niederländer hatten am Mittwoch mit großer Mehrheit, aber bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung gegen das EU-Handelsabkommen mit der Ukraine gestimmt. ID:nL5N17A4C3

Merkel sagte, sie habe am Mittwochabend mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte telefoniert. Sie wolle die Antwort der niederländischen Regierung abwarten, wie diese mit dem Abstimmungsergebnis umgehen wolle. "Ansonsten haben wir natürlich jedes Interesse daran, dass der Weg der Ukraine in Richtung EU ... ein kontinuierlicher Weg ist", betonte die Kanzlerin. Dies betreffe besonders die im Assoziierungsabkommen vorgesehenen Standards. Zugleich äußerte Merkel sich optimistisch, dass man für die Ukraine eine Lösung finden werde.

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