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ROUNDUP: Nach Kritik Aussprache im Rat vor RBB-Intendantenwahl

Veröffentlicht am 16.06.2023, 16:43
© Reuters.
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POTSDAM (dpa-AFX) - Vor der geplanten RBB-Intendantenwahl hat der zuständige Rundfunkrat am Freitag eine Aussprache über das bisherige Bewerbungsverfahren geführt. Nach dem Rückzug von zwei der vier Kandidaten hatte es Kritik von Sender-Personalvertretern gegeben - bis hin zur Forderung nach einem neuen Bewerbungsverfahren für den höchsten Posten in dem öffentlich-rechtlichen und krisengebeutelten ARD-Sender.

Zwei Stunden nach Sitzungsbeginn auf dem RBB-Gelände in Potsdam zeichnete sich noch nicht ab, wann mit einem Ergebnis zu rechnen sein würde.

Rundfunkratschef Oliver Bürgel hatte noch zu Sitzungsbeginn appelliert: "Lassen Sie uns diese Wahl heute fair, anständig und mit viel Respekt durchführen." In einem späteren Schritt habe man die Aufgabe, den Bewerbungsprozess zu evaluieren und zu hinterfragen - aber nicht vor der Abstimmung.

Zur Wahl standen zwei Bewerberinnen: Heide Baumann (50, zuletzt Mitglied der Geschäftsführung von Vodafone (LON:VOD) Deutschland) und Ulrike Demmer (50, von 2016 bis 2021 stellvertretende Sprecherin der vergangenen schwarz-roten Bundesregierung von Angela Merkel). Beide saßen zu Sitzungsbeginn nebeneinander und stellten sich in einer kurzen Rede vor - zunächst Demmer, dann Baumann.

Der Rundfunkrat schloss danach die Öffentlichkeit aus, weil eine Aussprache folgen sollte. Hintergrund des Ärgers war Uneinigkeit in der Wahlkommission, die für das Bewerbungsverfahren zuständig war und in Vorgesprächen mit Bewerbern eine Debatte um das künftige Gehalt des Intendanten oder der Intendantin aufbrachte, das deutlich reduziert werden könnte. Die Personalvertretungen kritisierten die beiden Vorsitzenden der Aufsichtsgremien bei dem öffentlich-rechtlichen Sender.

Am Donnerstagabend war bekanntgeworden, dass der Radio-Bremen-Programmdirektor Jan Weyrauch sich als Kandidat zurückgezogen hat. Tage davor hatte bereits Bewerberin Juliane Leopold, die Chefredakteurin Digitales von ARD-aktuell in Hamburg ist ("Tagesschau", "Tagesthemen"), ihre Kandidatur zurückgezogen.

Die Intendantenwahl ist notwendig geworden, weil der RBB im Sommer 2022 in eine tiefe Krise gestürzt war. Es waren Vorwürfe der Vetternwirtschaft und der Verschwendung gegen die damalige Intendantin Patricia Schlesinger und den Senderchefaufseher Wolf-Dieter Wolf aufgekommen. Schlesinger wurde fristlos entlassen. Beide wiesen die Vorwürfe zurück. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt, es gilt so lange die Unschuldsvermutung.

Interims-Chefin Katrin Vernau tritt nicht als Kandidatin an. Obwohl sie den Sender weiter geführt hätte, hatte sie die Bewerbungsfrist verstreichen lassen. Ein Versuch, sie nachträglich noch auf die Kandidatenliste zu setzen, scheiterte. Vernau kam auch zur Rundfunkratssitzung und saß neben Rundfunkratschef Oliver Bürgel den beiden Bewerberinnen im Raum gegenüber.

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