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Schäuble: Vertrauen auf Sparwillen Frankreichs

Veröffentlicht am 08.05.2014, 12:30
Aktualisiert 08.05.2014, 12:33
Schäuble zeigt sich gegenüber Frankreichs Spar- und Reformwillen zuversichtlich

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) glaubt an den Spar- und Reformwillen Frankreichs. "Wir vertrauen natürlich darauf, dass Frankreich das auch schafft", sagte Schäuble am Donnerstag in Berlin. Es gebe noch Differenzen bei der Einschätzung der Haushaltsentwicklung, die bis Juni geklärt werden müssten. Ansonsten müsste die EU-Kommission Empfehlungen für zusätzliche Maßnahmen geben: "Ich hoffe, Frankreich wird das vorher vermeiden können", sagte Schäuble auf einem Europaforum des WDR.

Frankreich wird nach Einschätzung der EU-Kommission das von Brüssel gesteckte Sparziel für 2015 verfehlen. Laut EU-Prognose wird Paris es trotz eines milliardenschweren Sparprogramms auch im nächsten Jahr nicht schaffen, wie versprochen die Maastricht-Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Frankreich hatte von der EU bereits zwei Jahre Aufschub erhalten. Die neue sozialistische Regierung unter Ministerpräsident Manuel Valls erwartet, dass das Haushaltsdefizit im nächsten Jahr wie zugesagt gedrückt werden kann.

Schäuble mahnte erneut einen Ausstieg aus der Notenbank-Politik des extrem lockeren Geldes an. Es gebe an den Märkten ein Übermaß an Liquidität. "Wir müssen (das) zurückführen, um die nächste Blase zu verhindern." Wenn man sich aus dem Gebrauch von Drogen langsam zurückziehe, sei dies nicht ganz einfach. Dies sei eine schwierige Aufgabe etwa für die US-Notenbank.tb

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