VILNIUS (dpa-AFX) - International brachte ihm sein strikter Sparkurs Anerkennung, aber im eigenen Land machte er ihn zum unbeliebtesten Politiker: Litauens konservativer Regierungschef Andrius Kubilius hat wenig Chancen weiterregieren zu dürfen, wenn sein Land am 14. Oktober ein neues Parlament wählt. Meinungsumfragen sehen die oppositionellen Sozialdemokraten oder die Arbeitspartei als stärkste Kraft.
Um die 141 Parlamentssitze im größten der drei baltischen Staaten bewerben sich 17 Parteien, ein Wahlbündnis und mehrere unabhängige Kandidaten. Eine litauische Besonderheit ist, dass 70 Mandate nach dem Verhältniswahlrecht und die übrigen 71 erst zwei Wochen später als Direktmandate in einer Stichwahl vergeben werden.
Meinungsumfragen sehen die Kubilius-Partei abgeschlagen auf dem vierten Rang. Die beiden Koalitionspartner - die 'Liberale Bewegung' und die Fraktion der 'Liberalen und Zentrumsunion' - rutschten zuletzt unter die Fünf-Prozent-Hürde. Insgesamt dürfte nur fünf oder sechs Parteien der Einzug ins Parlament (Seimas) gelingen. Eine Koalition gilt auch in den kommenden vier Jahren als wahrscheinlich. Mehr als 30 Prozent der Wähler sind allerdings noch unentschlossen.
Im November 2008 hatte Kubilius nach dem Wahlsieg seiner aus Konservativen und Christdemokraten bestehenden 'Vaterlandsunion' die Regierungsführung übernommen. Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise verpasste er den etwas mehr als drei Millionen Einwohnern der Ostseerepublik ein striktes Sparprogramm. Kubilius verordnete Steuererhöhungen und massive Ausgabenkürzungen, die sich 2009 und 2010 zusammen auf 12 Prozent des Bruttoinlandsproduktes beliefen.
Im Ausland wurde Kubilius' Konsolidierungskurs von vielen gelobt. Doch die Sparmaßnahmen ließen Litauen auch in eine tiefe Rezession rutschen. Inzwischen läuft die Wirtschaft zwar wieder auf voller Kraft. Aber das EU- und Nato-Land Litauen leidet nach wie vor unter hoher Arbeitslosigkeit und vielen Auswanderern.
Bei den Wahlen wird nach Einschätzung von Experten keine Partei die alleinige Mehrheit erreichen. Über mögliche Koalitionen soll erst nach der Abstimmung entschieden werden. Die drei Parteien mit den besten Umfrageergebnissen haben allerdings bereits Verhandlungen über eine Zusammenarbeit geführt.
In einer rechtlich nicht bindenden Volksabstimmung werden die knapp 2,6 Millionen litauischen Wahlberechtigten zeitgleich auch über ihre Meinung zum Bau eines neuen Atomkraftwerks befragt. Die geplante Anlage in Visaginas war ein zentrales Wahlkampfthema. Auch die wirtschaftliche und soziale Situation sowie das Verhältnis zu Russland bestimmten die politische Diskussion./awe/DP/he
Um die 141 Parlamentssitze im größten der drei baltischen Staaten bewerben sich 17 Parteien, ein Wahlbündnis und mehrere unabhängige Kandidaten. Eine litauische Besonderheit ist, dass 70 Mandate nach dem Verhältniswahlrecht und die übrigen 71 erst zwei Wochen später als Direktmandate in einer Stichwahl vergeben werden.
Meinungsumfragen sehen die Kubilius-Partei abgeschlagen auf dem vierten Rang. Die beiden Koalitionspartner - die 'Liberale Bewegung' und die Fraktion der 'Liberalen und Zentrumsunion' - rutschten zuletzt unter die Fünf-Prozent-Hürde. Insgesamt dürfte nur fünf oder sechs Parteien der Einzug ins Parlament (Seimas) gelingen. Eine Koalition gilt auch in den kommenden vier Jahren als wahrscheinlich. Mehr als 30 Prozent der Wähler sind allerdings noch unentschlossen.
Im November 2008 hatte Kubilius nach dem Wahlsieg seiner aus Konservativen und Christdemokraten bestehenden 'Vaterlandsunion' die Regierungsführung übernommen. Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise verpasste er den etwas mehr als drei Millionen Einwohnern der Ostseerepublik ein striktes Sparprogramm. Kubilius verordnete Steuererhöhungen und massive Ausgabenkürzungen, die sich 2009 und 2010 zusammen auf 12 Prozent des Bruttoinlandsproduktes beliefen.
Im Ausland wurde Kubilius' Konsolidierungskurs von vielen gelobt. Doch die Sparmaßnahmen ließen Litauen auch in eine tiefe Rezession rutschen. Inzwischen läuft die Wirtschaft zwar wieder auf voller Kraft. Aber das EU- und Nato-Land Litauen leidet nach wie vor unter hoher Arbeitslosigkeit und vielen Auswanderern.
Bei den Wahlen wird nach Einschätzung von Experten keine Partei die alleinige Mehrheit erreichen. Über mögliche Koalitionen soll erst nach der Abstimmung entschieden werden. Die drei Parteien mit den besten Umfrageergebnissen haben allerdings bereits Verhandlungen über eine Zusammenarbeit geführt.
In einer rechtlich nicht bindenden Volksabstimmung werden die knapp 2,6 Millionen litauischen Wahlberechtigten zeitgleich auch über ihre Meinung zum Bau eines neuen Atomkraftwerks befragt. Die geplante Anlage in Visaginas war ein zentrales Wahlkampfthema. Auch die wirtschaftliche und soziale Situation sowie das Verhältnis zu Russland bestimmten die politische Diskussion./awe/DP/he