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VIRUS-TICKER-Möbelindustrie kritisiert Flächenregelung für den Handel

Veröffentlicht am 16.04.2020, 13:19
© Reuters.

16. Apr (Reuters) - Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Es folgen aktuelle Entwicklungen:

13.04 Uhr - Die Möbelindustrie hat die umstrittenen Grenze von maximal 800 Quadratmetern Ladenfläche für eine Öffnung von Geschäften als unzureichend und nicht schlüssig kritisiert. "Aus unserer Sicht darf eine Öffnung nicht von der Größe, sondern muss von einem überzeugenden Hygiene- und Zugangskonzept abhängen", sagt der Geschäftsführer des Branchenverbandes VDM, Jan Kurth. Er schlug als Alternative eine Beschränkung auf einen Kunden pro 100 Quadratmeter Ladenfläche vor. "Da jetzt kleinere Läden und einzelne Branchen ohne ersichtlichen Grund privilegiert werden, droht die bislang große Unterstützung in Bevölkerung und Wirtschaft zu den politisch beschlossenen Corona-Maßnahmen zu schwinden", warnt er. Für die Möbelindustrie sind große Möbelhäuser ein wichtiger Vertriebskanal.

13.03 Uhr - Die Lehrer in Bayern sollen bei Schülern in diesem Jahr ein Auge zudrücken, die bei der Versetzung in die nächste Klasse gefährdet sind. Kein Schüler solle wegen der Corona-Pandemie sitzenbleiben, sagt Ministerpräsident Markus Söder. Kultusminister Michael Piazolo sagt, man werde "großzügig ein Vorrücken auf Probe erlauben". In Bayern sollen die Abschlussklassen vom 27. April wieder die Schulen besuchen dürfen, andere Klassen ab dem 11. Mai. Dabei sollen nur zehn bis 15 Schüler im Klassenzimmer sein, gegebenenfalls solle in den Schulen ein Schichtbetrieb organisiert werden.

13.00 Uhr - Bayern schwächt das Kontaktverbot außerhalb des eigenen Hausstands ab und gleicht seine Regelung damit anderen Bundesländern an. Die Bewohner des Freistaats dürfen sich von Montag an mit einer Person außerhalb der Familie treffen, wie Ministerpräsident Markus Söder sagt. Bisher hatte Bayern alle Kontakte auf den eigenen Hausstand begrenzt.

12.57 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist "sehr, sehr skeptisch", ob das Münchner Oktoberfest in diesem Jahr stattfinden kann. Er werde zusammen mit Oberbürgermeister Dieter Reiter in den nächsten zwei Wochen eine Entscheidung treffen, sagt Söder. Reiter sehe die Lage aber ähnlich wie er. Zu dem Volksfest, das vom 19. September bis 4. Oktober dauern soll, kommen jedes Jahr Millionen Gäste aus dem In- und Ausland. Gottesdienste könnten im Mai in Bayern möglicherweise unter Bedingungen wieder stattfinden, sagt Söder.

12.50 Uhr - Bayern öffnet kleinere Geschäfte bis 800 Quadratmeter, Buchhandlungen und Autohäuser eine Woche später als andere Bundesländer. Sie sollten erst ab 27. April öffnen, sagt Ministerpräsident Markus Söder nach einer Kabinettssitzung. Davon ausgenommen seien Baumärkte und Gärtnereien, die bereits ab kommenden Montag wieder verkaufen dürften. Für Restaurants und Hotels gebe es "auf absehbare Zeit" keine Aussicht, den Betrieb aufzunehmen. Es gebe "eine kleine Hoffnung", dass dies zu Pfingsten wieder möglich sein werde.

12.45 Uhr - In Österreich sollen alle Bewohner und Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen auf das Coronavirus getestet werden. Laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober betrifft dies 130.000 Menschen in über 900 Einrichtungen. Er verweist darauf, dass das Coronavirus als Ursache für die Sterblichkeit bei Menschen in Alten- und Pflegeheimen besonders hoch sei. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen ist stark zurückgegangen. Laut Gesundheitsministerium gibt es 14.370 bestätigte Fälle und 410 Todesfälle. Rund 9000 Menschen seien wieder genesen. Es gab bislang rund 162.800 Corona-Tests.

12.32 Uhr - Der Landkreistag begrüßt die Öffnung der Geschäfte. "Es handelt sich dabei nach unserem Verständnis um einen ersten Schritt in einer Entwicklung", sagt Präsident Reinhard Sager zu Reuters. "Wir können uns überdies vorstellen, dass auch größere Geschäfte auf dem Land mit geringer Bevölkerungsdichte und damit geringerem Infektionsrisiko und leichter einzuhaltenden Abstandsregelungen bald wieder aufmachen könnten."

12.19 Uhr - Die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten in Spanien hat sich auf 182.816 erhöht. Das seien 5183 mehr als am Mittwoch, teilt das Gesundheitsministerium in Madrid mit. Die Zahl der Todesopfer nahm gleichzeitig um 551 auf 19.130 zu. Am Vortag war die Zunahme mit 523 geringer ausgefallen.

12.15 Uhr - Vize-Kanzler Olaf Scholz verteidigt die Öffnung von Läden bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern. Deutschland müsse sich in der Coronavirus-Pandemie jetzt Stück für Stück an eine neue Normalität herantasten, sagt der SPD-Politiker zu "Bild". Die Regelung mit 800 Quadratmetern gehe deutlich über die Lösung etwa in Österreich hinaus.

12.10 – Die Bundesregierung hat nach Angaben von Arbeitsminister Hubertus Heil bundesweit einheitliche, ergänzende Arbeitsschutzstandards zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus beschlossen. Darin würden zehn Regeln "konkret und verbindlich formuliert", sagt der SPD-Politiker in Berlin. So müsse der Abstand von 1,5 Metern zueinander überall eingehalten werden – ob im Freien, im Fahrzeug oder auch in der Werkshalle. Arbeitgeber müssten auch zusätzliche Hygienemaßnahmen ermöglichen.

12.08 Uhr - Im Iran sind 92 weitere Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Die Gesamtzahl liege nun bei 4869, teilt ein Sprecher des Gesundheitsministeriums mit. Demnach wurden rund 1600 Neuinfektionen binnen 24 Stunden registriert. Damit haben sich erwiesenermaßen 77.995 Menschen mit dem Virus angesteckt.

11.25 Uhr - Rund die Hälfte der Covid-19-Fälle ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation in Europa registriert. Die kommenden Wochen seien für die Region entscheidend, sagt WHO-Europa-Direktor Hans Kluge. "Europa liegt im Auge des Covid-19-Sturms." Jetzt sei mehr denn je die Zeit für Solidarität. Europa stehe am Beginn einer Phase, in der erste Beschränkungen gelockert würden. "Aber es gibt keinen schnellen Weg zurück zur Normalität."

11.20 Uhr - Kommunen werden die beschlossene Öffnung von Geschäften bis zu 800 Quadratmeter Verkaufsfläche nach Ansicht des Städte- und Gemeindebundes ohne Probleme umsetzen und auf ausreichende hygienische Sicherheit achten. "Wir sind gut vorbereitet und werden das gut hinkriegen", sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg zu Reuters. Er fordert bei den Landesverordnungen gewisse Spielräume für die Kommunen. "Für das Wiederanfahren des Lebens ist die Entscheidung von Bund und Ländern wichtig."

11.16 Uhr - Im hohen Gras versteckte Rehkitze dürfen trotz aller Kontakteinschränkungen vor Mähmaschinen gerettet werden. Zwar müssten auch auf der Wiese die Abstandsregeln von 1,5 Metern eingehalten werden, teilt das niedersächsische Landwirtschaftsministerium mit. "Wenn das Rettungsteam jedoch zum Beispiel aus einem am Feldrand stehenden Drohnenführer besteht und zwei weitere Personen mit deutlichem Abstand das Kitz aufsuchen und bergen, sind die Vorschriften eingehalten." Viele Bauern mähen im April/Mai erstmals ihre Wiesen für Heu und Silage. Im hohen Gras suchen oft Jungtiere Schutz, die vor den Maschinen nicht flüchten. Mit Wärmebildkameras in Drohnen können sie aufgespürt werden. "Die Jungtiere müssen nach der Rettung ortsnah wieder freigelassen werden", mahnt das Ministerium.

10.55 Uhr - Russland will dem Sender RBC zufolge wegen der Corona-Krise die jährliche Sieges-Parade auf dem Roten Platz in Moskau verschieben. Die Parade zum Gedenken an den Zweiten Weltkrieg findet immer am 9. Mai statt. Dem Sender zufolge, der sich auf Regierungsinsider beruft, will Präsident Wladimir Putin zu der Entscheidung eine Erklärung abgeben.

10.45 Uhr - Der Handelsverband Niedersachsen geht davon aus, dass auch größere Einzelhändler abseits des Lebensmittelhandels wieder öffnen können. Größere Geschäfte könnten eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern abtrennen, sagt ein Sprecher des Verbands. Hygiene-Vorschriften und Abstandsregeln müssten dabei eingehalten werden. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatte zuvor gesagt, die geplante schrittweise Öffnung weiterer Geschäfte ab Montag solle auch für Läden mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern gelten, sofern sie die Öffnung auf diese Quadratmeterzahl beschränken. Bund und Länder wollen stufenweise ermöglichen, weitere Geschäfte bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wieder zu öffnen. Die Umsetzung ist Ländersache. Der Branchenverband HDE hat kritisiert, die Vorgaben führten zu Wettbewerbsverzerrungen und Rechtsunsicherheiten.

10.12 Uhr - Der Hafen Rotterdam bekommt die Folgen der Coronavirus-Pandemie zu spüren. Die Betreiber von Europas größtem Seehafen machen sich darauf gefasst, dass dieses Jahr bis zu ein Fünftel weniger umgeschlagen wird. Schon im ersten Quartal seien es 9,3 Prozent weniger Container, Kohle, Öl und andere Güter gewesen. "Wir haben es mit beispiellosen Beeinträchtigungen zu tun", sagt Hafen-Chef Allard Castelein. Der Durchsatz dürfte auf Jahressicht um zehn bis 20 Prozent sinken - je nachdem, wie lange die Einschränkungen andauerten und wie schnell sich der Welthandel erhole.

10.05 Uhr - In Russland sind nach Behördenangaben von Donnerstag in den vergangenen 24 Stunden 3448 neue Corona-Fälle gemeldet worden. Am Tag zuvor waren es noch 3388 bestätigte Neuinfektionen. Insgesamt liege die Infiziertenzahl bei 27.938. Die Zahl der Verstorbenen sei um 34 auf 232 gestiegen.

09.16 Uhr - Der Internationale Währungsfonds hat den Weg für mehr kurzfristige Liquiditätshilfen freigemacht. Dafür sei extra ein neuer Topf (SLL) geschaffen worden, sagt IWF-Chefin Kristalina Georgiewa und verweist auf einen entsprechenden Beschluss des Vorstands. Dieser richtet sich an Länder, die wegen der Corona-Krise in Zahlungsschwierigkeiten sind.

09.06 Uhr - Bei der umstrittenen Grenze von maximal 800 Quadratmetern Ladenfläche für eine Öffnung signalisiert Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher Gestaltungsspielraum. Auf die Frage, ob große Geschäfte eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern freigeben dürften, sagt er im ARD-Morgenmagazin: "Das ist jetzt eine Frage der Umsetzung, das wird jede Stadt, jedes Bundesland prüfen müssen." Ziel sei in und vor den Läden genügend Abstand zwischen den Menschen, um neue Infektionsketten zu verhindern. "Wir müssen sicherstellen, dass die Innenstadtbereiche nicht wieder zu eng bevölkert werden." Um den sozialen Frieden fürchtet der SPD-Politiker angesichts der nur schrittweisen Lockerung nicht, sondern sieht weiter Akzeptanz in der Bevölkerung. Schließlich gebe es auch Stimmen, die davor warnten, ein zu großes Risiko einzugehen.

08.45 Uhr - BDI-Präsident Dieter Kempf begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern auf eine Lockerung der Beschränkungen, kritisiert aber die Regelung zur Öffnung von Geschäften mit einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern. Es gebe eine erste Öffnung, "die ich sehr positiv finde, auch wenn ich das Öffnungskriterium nicht ganz nachvollziehen kann", sagt der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) im Deutschlandfunk. Er hätte sich zudem eine "deutlich verbindlichere" Ansage zum Mundschutz gewünscht. Zu den Grenzkontrollen in der EU sagt er: "Das ist ein Problem, das gerade für die Industrie sehr schwerwiegend zu Buche schlägt." Hier habe sich Europa als "nicht besonders handlungsfähig erwiesen". Die Industrie leide stärker als das nötig gewesen wäre.

08.28 Uhr - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kritisiert mangelnde Absprachen auf europäischer Ebene zum grenzüberschreitenden Waren- und Güterverkehr. "Ich bin etwas unzufrieden über die europäische Herangehensweise", sagt Scheuer im ARD-Morgenmagazin. Der Güter- und Warenverkehr laufe zwar, und die Versorgung der Geschäfte in Deutschland sei garantiert. Allerdings gebe es an den Grenzen oft Rückstaus. "Wir können das nur im Bilateralen auflösen, weil wir kein europäisches Commitment haben über das Grenz-Regime." Er müsse deshalb sehr viele direkte Telefonate mit den Verantwortlichen vor allem in Polen und Tschechien führen.

07.56 Uhr - In Deutschland hat die Zahl der Infektionsfälle nach Angaben des Robert-Koch-Institutes (RKI) die Schwelle von 130.000 überstiegen. Das RKI zählt nach den Angaben auf seiner Internet-Seite aktuell 130.450 Fälle - ein Plus von 2866 im Vergleich zu Mittwoch. Die Zahl der Toten stieg im selben Zeitraum um 315 auf 3569. Rund 77.000 Menschen sind demnach genesen.

07.24 Uhr - Kanzleramtschef Helge Braun verteidigt die Beschlüsse für eine nur schrittweise und vorsichtige Lockerung der Maßnahmen. "Wir haben uns das alle nicht leicht gemacht, weil wir natürlich spüren, dass jetzt Menschen gerne wieder auf die Straße wollen", sagt Braun im ARD-Morgenmagazin. Zur anhaltenden Schließung größerer Geschäfte erklärte er, es gehe auch um eine Reduzierung des Publikumsverkehrs in den Innenstädten. "So eine normal gefüllte Fußgängerzone, so wie wir das von früher kennen, das können wir momentan auch nicht riskieren", so Braun. "Und deshalb müssen die großen Geschäfte, die häufig die Publikumsmagneten sind, noch eine Weile geschlossen bleiben."

05.23 Uhr - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht die Schulen in der Corona-Krise in den Wochen vor der geplanten schrittweisen Öffnung vor großen Aufgaben. "Die Schulen überall im Land stehen jetzt vor einer enormen Herausforderung, die schrittweise Öffnung unter strenger Einhaltung der Infektionsschutzregeln zu organisieren", sagt Karliczek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es seien viele komplexe Fragen zu lösen, ohne eine Erhöhung der Infektionsrate zu riskieren. Die Einigung über die schrittweise Wiedereröffnung der Schulen sei für Millionen Schüler, Eltern und Lehrer von großer Bedeutung. Der Vorsitzende des Bundeselternrats, Stephan Wassmuth, sieht die Schulen für die Wiedereröffnung nur mäßig gerüstet. "Die Wahrheit ist: Es ist ausgeschlossen, dass die Schulen ihre oft maroden sanitären Einrichtungen bis zum 4. Mai so in Ordnung bringen, wie es in dieser Pandemie-Situation nötig wäre." Es fehle oft schon an warmem Wasser in den Toilettenräumen – "von Waschbecken in den Klassenräumen möchte ich gar nicht sprechen. Hier ist viele Jahre lang zu wenig getan worden. Das rächt sich jetzt bitter."

05.17 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verteidigt die Entscheidung der Bundesregierung, die Corona-Beschränkungen nur für wenige Wirtschaftszweige zu lockern. "Ich verstehe, dass jeder Bereich, der noch Einschränkungen unterliegt, möglichst schnell Lockerungen möchte", sagt Altmaier der "Saarbrücker Zeitung". Man könne aber "den Gürtel nur stufenweise weiter schnallen, um unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten und die Neuinfizierten-Rate möglichst gering zu halten. Wir prüfen unser Vorgehen kontinuierlich anhand der Pandemie-Zahlen und Erfahrungen aus anderen Ländern." Die Rückkehr zur Normalität werde aber noch eine Weile dauern "und es wird ein Weg der kleinen Schritte sein", betont Altmaier.

04.06 Uhr - Die deutschen Schausteller warnen angesichts der dramatischen Folgen der Coronavirus-Krise für ihre Branche vor einem Massensterben der Volksfeste in Deutschland. "Eine 1200 Jahre alte Kultur in Deutschland steht auf dem Spiel", sagt der Präsident des Deutschen Schaustellerbundes (DSB), Albert Ritter, der Zeitung "Augsburger Allgemeinen". Die 5000 hauptberuflichen Schaustellerfamilien und ihre 55.000 Mitarbeiter stünden mit dem Rücken zur Wand. Der Schaustellerverbandschef fordert, Volksfeste unter Auflagen wie Abstandsregelungen und Schutzmaßnahmen wieder stattfinden lassen zu können. Sein Verband wolle mit Gesundheitsämtern, Hygienefachleuten und Virologen entsprechende Handlungsempfehlungen erarbeiten. "Wenn wir mit den Behörden abgestimmte Hygienemaßnahmen haben, kann ich mir auch das Oktoberfest und den Cannstatter Wasen dieses Jahr vorstellen." Bis es wieder Volksfeste gebe, brauche die Branche einen staatlichen Rettungsschirm: "Wir brauchen eine Grundsicherung zum Überleben der Branche." Vorstellbar sei ein Prozentsatz der nachgewiesenen letzten Jahresumsätze, um das Überleben der Branche zu sichern. Wenn die Schausteller Zugmaschinen oder Geschäfte zum Überleben verkaufen müssten, könnten sie nicht mehr an einer Kirmes teilnehmen. "Dann sterben die Volksfeste."

03.54 Uhr - China meldet einen Anstieg bei den lokalen Infektionsraten und einen Rückgang bei Coronavirus-Fällen bei Einreisenden aus Übersee. Die chinesische Hauptstadt Peking verzeichnet nach offiziellen Angeben zum ersten Mal seit mehr als drei Wochen neue Fälle. Durch strengere Grenzkontrollen und eine Beschränkung internationaler Flüge sei die Zahl der eingeschleppten Infektionen binnen 24 Stunden um zwei auf 34 gefallen. Die Zahl der lokal übertragenen Fälle sei von 10 einen Tag zuvor auf 12 gestiegen, drei davon seien in Peking aufgetreten, so die nationale Gesundheitskommission. Die weiteren Fälle befänden sich in den Provinzen Heilongjiang und Guangdong, die beide einen Zustrom infizierter Reisender - meist chinesische Rückkehrer aus dem Ausland - verzeichnen würden. Insgesamt meldet das chinesische Festland 46 neue bestätigte Fälle, so viele wie am Vortag, womit sich die Gesamtzahl der bestätigten Fälle nach offiziellen Angaben auf 82.341 beläuft. China berücksichtigt bei seiner Zählung Patienten ohne klinische Symptome wie Husten oder Fieber nicht. Es seien keine weiteren Todesfälle aufgetreten, die Zahl der Todesopfer bleibe bei 3342.

00.26 Uhr - In Los Angeles werden große Zusammenkünfte wie Konzerte und Sportveranstaltungen wegen des Ausbruchs des Coronavirus voraussichtlich erst 2021 wieder erlaubt sein. "Nichts, was ich gehört habe, deutet darauf hin, dass wir zu solchen Massenveranstaltungen wieder zusammenkommen können, wahrscheinlich nicht für den Rest dieses Jahres", sagt Bürgermeister Eric Garcetti in einem Interview auf CNN.

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