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EU hält trotz Warnungen an Ölembargo gegen Iran fest

Veröffentlicht am 20.01.2012, 16:25
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Atomstreit mit dem Iran wird die Europäische Union wie geplant an diesem Montag ein Ölembargo verhängen. Damit setzt sich die EU über Drohungen aus Teheran hinweg. Wie Diplomaten am Freitag in Brüssel berichteten, wollen die Außenminister der 27 EU-Staaten zudem beschließen, Gelder der iranischen Zentralbank einzufrieren. Teheran hatte unlängst angedroht, bei Ölsanktionen die für Tankschiffe wichtige Straße von Hormus zu sperren.

Das Importverbot für Öl aus dem Iran soll sofort in Kraft treten - für bereits abgeschlossene Lieferverträge ist von der dänischen EU-Ratspräsidentschaft eine Übergangsfrist geplant, die am 1. Juli ausläuft. Der Termin sei aber nicht unumstritten, da einige Länder früher beginnen wollten, einige später, sagten Diplomaten.

Vor allem Italien und Griechenland wollen möglichst lange Übergangsfristen, weil bis zu 14 Prozent ihrer Öleinfuhren aus dem Iran kommen. Die EU muss insbesondere für das pleitebedrohte Griechenland eine Lösung finden, da Teheran dem Land auch eine günstige Finanzierung der Öllieferungen einräumt.

Die Strafmaßnahmen gehen aber noch weiter. So wird der Export von modernen technischen Anlagen für die petrochemische Industrie verboten. Europäische Gelddruckereien dürfen zudem nicht mehr nach Teheran liefern. Zudem soll es ein Lieferverbot für Gold, Diamanten und Edelmetall geben.

Die EU will gemeinsam mit den USA die iranische Regierung mit Sanktionen unter Druck setzen, um sie im Atomstreit zum Nachgeben zu zwingen. Der Iran wird verdächtigt, heimlich Atombomben zu entwickeln. Die Ölsanktionen würden die Wirtschaft des Landes schwer treffen - der Iran bezieht 70 Prozent seiner Einkünfte aus dem Ölexport./amr/DP/jsl

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