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Tria - Italien wird seine Haushaltspläne nicht ändern

Veröffentlicht am 19.11.2018, 17:15
© Reuters.  Tria - Italien wird seine Haushaltspläne nicht ändern

Brüssel (Reuters) - Italien hat nach Angaben von Wirtschaftsminister Giovanni Tria nicht die Absicht, den von der EU-Kommission zurückgewiesenen Entwurf für den Haushalt 2019 zu ändern.

Der vorgelegte Etat sei "sehr maßvoll" expansiv, sagte Tria am Montag vor Journalisten in Brüssel zudem. Frankreich sei von der EU in den vergangenen Jahren viel mehr Spielraum eingeräumt worden als Italien. Das sollte berücksichtigt werden. Die Diskussionen mit der EU-Kommission dauerten an.

Die Regierung in Rom hatte der EU wie gefordert zwar einen überarbeiteten Haushaltsentwurf vorgelegt, hält darin aber an den höheren Ausgaben und den zugrundeliegenden Wachstums- und Defizitprognosen fest. Die Regierung geht davon aus, dass ihre durch Schulden finanzierte Konsumförderung ein Wirtschaftswachstum erzeugt, das zu einer Reduzierung der Schuldenlast im Jahr 2020 führt. Weder die EU-Kommission noch der Internationale Währungsfonds teilen diese Einschätzung.

Die Brüsseler Behörde will am Mittwoch im Haushaltsstreit mit Italien erste Schritte für ein Defizitverfahren auf den Weg bringen. An den Finanzmärkten sorgt der Streit für Unruhe.

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