Online-Plattformen werden im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) im zweiten Quartal 2025 spezifische Leitlinien zum Schutz von Minderjährigen erhalten. Das erklärte ein Sprecher der Europäischen Kommission gegenüber Euronews.
Dieser Schritt erfolgt, nachdem die Kommission im Rahmen des DSA mehrere Untersuchungen eingeleitet hat, um zu prüfen, ob die Maßnahmen der Online-Plattformen zum Schutz von Minderjährigen den Vorschriften entsprechen.
Die Vorbereitungsarbeiten haben im Digital Services Board begonnen, in dem alle DSA-Regulierungsbehörden der Mitgliedstaaten vertreten sind. Diese monatlichen Treffen begannen im Februar mit dem Ziel, die Prioritäten bei der Durchsetzung zu straffen: Der Jugendschutz im Internet ist ein Schwerpunktbereich der EU-Exekutive im Rahmen der Plattformregeln.
Das ist die zweite Reihe von Grundsätzen, die im Rahmen der DSA veröffentlicht werden, nachdem die Kommission bereits vor den Europawahlen im Juni Leitlinien zu Wahlen herausgegeben hatte, die sehr großen Online-Plattformen und Suchmaschinen dabei helfen sollen, Risiken für die Integrität der Wahlen und ihrer Dienste zu mindern.
Ermittlungen gegen Meta (NASDAQ:META), TikTok
Die Kommission begann im Mai mit der Untersuchung von Meta und konzentrierte sich dabei auf die Gestaltung der Online-Schnittstellen von Facebook und Instagram, die "die Schwächen und die Unerfahrenheit von Minderjährigen ausnutzen und ein Suchtverhalten hervorrufen könnten", so die EU-Exekutive.
Im April leitete sie eine ähnliche Untersuchung gegen TikTok ein, nachdem die Social-Media-Plattform ihre App TikTok Lite in Frankreich und Spanien eingeführt hatte. Die EU-Exekutive befragte die Video-Sharing-App zu ihren möglichen Auswirkungen auf die psychische Gesundheit der Nutzer, insbesondere in Bezug auf die mögliche Förderung von Suchtverhalten. Daraufhin erklärte TikTok, dass es die Einführung von Lite vorerst freiwillig einstellen werde.
John Evans, der Beauftragte für digitale Dienste bei der irischen Medienaufsichtsbehörde Coimisiún na Meán, sagte Euronews im März, dass mehrere Arbeitsgruppen Themen vorbereiten, die weitere Maßnahmen im Rahmen des DSA-Boards erfordern könnten.
"Der Schwerpunkt liegt auf thematischen Fragen, wie Wahlen und Jugendschutz. Eine große Frage ist, wie man am besten zusammenarbeitet und wie man die Regulierungslandschaft gestaltet", sagte er.
Irland steht bei der Durchsetzung des DSA an vorderster Front, nachdem die strengen Plattformregeln - zu denen auch Transparenz- und Wahlintegritätsanforderungen gehören - seit dem 17. Februar für alle Online-Plattformen gelten. In Dublin befinden sich 13 der 23 sehr großen Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen, die bisher von der Kommission benannt wurden, darunter Google (NASDAQ:GOOGL), TikTok, Meta und die Mode-Website Shein.
Wahlleitlinien
Die im März veröffentlichten DSA-Wahlleitlinien wurden von den Plattformen einem freiwilligen Stresstest unterzogen.
Ein Sprecher der Kommission erklärte damals gegenüber Euronews, dass das Ziel der Übung darin bestehe, "dass alle Beteiligten einander, ihre jeweiligen Rollen und Verantwortlichkeiten sowie ihre gegenseitigen Abhängigkeiten besser kennenlernen und eine kooperative Denkweise, wie sie von DSA und den Wahlleitlinien angestrebt wird, weiter fördern."
Die erste formelle Untersuchung im Rahmen des DSA, die im Dezember gegen X (ehemals Twitter) eingeleitet wurde, ist noch ohne Ergebnis.