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Griechenland vor Neuwahlen - Präsident entscheidet über Datum

Veröffentlicht am 16.05.2012, 10:23
ATHEN (dpa-AFX) - Einen Tag nach dem endgültigen Scheitern der Regierungsbildung will der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias am Mittag entscheiden, wann Neuwahlen stattfinden werden und welche Interimsregierung das Land bis dahin führen soll. Dazu wird er sich um 12.00 Uhr (MESZ) mit den Parteivorsitzenden treffen. Die Verfassung sieht vor, dass die Übergangsregierung von einem der Chefs der höchsten Gerichtshöfe des Landes und parteilosen Persönlichkeiten geführt wird. Die Parteichefs könnten sich jedoch auch auf eine andere Person einigen. Dies könnte der noch amtierende Finanzexperte Lucas Papademos sein. Diese Regierung hat als einzigen Auftrag, Wahlen durchzuführen und nur dringende Alltagsprobleme zu lösen.

Formell muss danach an diesem Donnerstag das am 6. Mai neugewählte Parlament zusammenkommen. Die Abgeordneten werden vereidigt. Anschließend wird das Parlament gleich wieder aufgelöst. Neuwahlen müssen dann binnen 30 Tagen stattfinden. Als möglichste Termine gelten der 10. oder 17. Juni./tt/DP/bgf

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