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ROUNDUP: Neue Sondierungen in Athen - Linke am Zug

Veröffentlicht am 08.05.2012, 13:30
Aktualisiert 08.05.2012, 13:32
ATHEN (dpa-AFX) - Neuer Anlauf zur Regierungsbildung in Athen: Nach dem Scheitern der konservativen Nea Dimokratia ist nun das Bündnis der Radikalen Linken (Syriza) am Zug. Staatspräsident Karolos Papoulias wollte Parteichef Alexis Tsipras am Dienstagnachmittag das Mandat für die Sondierung von Koalitionsmöglichkeiten übertragen. Es gilt gemäß der griechischen Verfassung für drei Tage. Der Chef der Konservativen, Antonis Samaras, hatte das Mandat nach kurzer Zeit am Montag niedergelegt. Er sah keine Chance für ein stabiles Parteienbündnis, das im neuen Parlament eine Mehrheit hat.

Die Radikalen Linken, eine antistalinistische Sammelbewegung, waren überraschend als zweite Kraft hinter den Konservativen aus den Parlamentswahlen am Sonntag hervorgegangen. Sie stellen 52 der 300 Parlamentsabgeordneten und wollen Griechenland in der Eurozone halten, allerdings keine Schulden zurückzahlen. Für die pro-europäischen Konservativen und Sozialisten, die bislang gemeinsam regierten und nun keine Mehrheit mehr haben, ist dies unrealistisch.

Parteichef Tsipras wird das Sondierungsmandat allem Anschein nach länger als Samaras behalten. 'Ich will zunächst versuchen, die Linke zu vereinigen', sagte der Politaufsteiger. Er will sich auch mit Parteivorsitzenden von Gruppierungen treffen, die nicht im Parlament vertreten sind. Außerdem will er mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden reden, berichteten griechische Medien. Dann will er sondieren, ob er auch auf Unterstützung von anderen Parteien zählen kann.

Ein Erfolg der Syriza-Partei bei den Bemühungen um die Regierungsbildung schien am Dienstag unwahrscheinlich zu sein. Selbst wenn sie das zersplitterte linke politische Lager vereinigen könnte, würde das für 97 Sitze reichen. Die Regierungsmehrheit von 151 Mandaten im 300-Sitze-Parlament würde klar verfehlt. Auch für die Bildung einer Minderheitsregierung, die von anderen Parteien geduldet wird, reicht es nicht. Dafür sind mindestens 120 Stimmen notwendig. Immer mehr Analysten in Athen meinen, dass neue vorgezogene Wahlen unabwendbar sind./tt/DP/jsl

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