FRANKFURT (dpa-AFX) - Der Euro-skeptische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat die Unterstützung seiner Partei für den Euro-Rettungskurs der Bundesregierung für das Umfragetief der Freidemokraten mit verantwortlich gemacht. 'Die Ursache, weshalb die FDP in dieser aktuellen Situation ist, ist dass sie Reden und Handeln nicht in Einklang gebracht hat', sagte er auf dem Sonderparteitag in Frankfurt am Main. Die Tinte unter den beschlossenen Euro-Rettungspaketen sei noch nicht trocken gewesen, da sei schon über weitergehende Maßnahmen diskutiert worden.
'Es ist besser, man schaut jetzt der Wahrheit ins Gesicht und schuldet um und schafft Ausstiegsmöglichkeiten für Länder, die nicht wettbewerbsfähig werden können', verlangte Schäffler, der den FDP-Mitgliederentscheid gegen den dauerhaften Rettungsschirm ESM initiiert hat. Die angestrebte Schuldenbremse der Euro-Länder sein nicht ausreichend. Solche Regelungen hätten schon in der Vergangenheit nicht funktioniert, erklärte er und verwies auf den Mastrichter Stabilitätspakt. 'Wir schaffen neue Regeln, haben aber kein Instrumentarium, wie diese Regeln durchgesetzt werden in Europa.'
Historisch habe eine Abwertung von Währungen und ein damit verbundener Schuldenschnitt angeschlagene Länder wieder auf die Beine gebracht, erläuterte Schäffler. Er verwies auf das Beispiel Argentiniens und Russlands./DP/zb
'Es ist besser, man schaut jetzt der Wahrheit ins Gesicht und schuldet um und schafft Ausstiegsmöglichkeiten für Länder, die nicht wettbewerbsfähig werden können', verlangte Schäffler, der den FDP-Mitgliederentscheid gegen den dauerhaften Rettungsschirm ESM initiiert hat. Die angestrebte Schuldenbremse der Euro-Länder sein nicht ausreichend. Solche Regelungen hätten schon in der Vergangenheit nicht funktioniert, erklärte er und verwies auf den Mastrichter Stabilitätspakt. 'Wir schaffen neue Regeln, haben aber kein Instrumentarium, wie diese Regeln durchgesetzt werden in Europa.'
Historisch habe eine Abwertung von Währungen und ein damit verbundener Schuldenschnitt angeschlagene Länder wieder auf die Beine gebracht, erläuterte Schäffler. Er verwies auf das Beispiel Argentiniens und Russlands./DP/zb