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Merkel trifft Hollande, Monti und Rajoy vor EU-Haushaltsgipfel

Veröffentlicht am 30.01.2013, 13:15
BERLIN (dpa-AFX) - In der Vorbereitung des EU-Gipfels zum künftigen EU-Haushalt spricht sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den nächsten Tagen mit Frankreich, Spanien und Italien ab.

Der Ministerpräsident Italiens, Mario Monti, kommt kurzfristig bereits an diesem Donnerstag nach Berlin, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch mit. Das Treffen diene der Vorbereitung des Gipfels, der am 7. und 8. Februar in Brüssel stattfindet. Merkel und Monti würden aber auch über die wirtschaftliche Lage und die Reformen in Italien sprechen.

Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy reist am Montag mit einem Teil seines Kabinetts zu den 24. deutsch-spanischen Regierungskonsultationen nach Berlin. Die letzten derartigen Konsultationen waren im Februar 2011 in Madrid. In einem persönlichen Gespräch zwischen Merkel und Rajoy werde es auch um die Lage in der Euro-Zone gehen, sagte Seibert.

Nach einem französischen Medienbericht wird Merkel dann am Mittwoch nach Paris reisen und dort mit Hollande zusammenkommen. Seibert sagte dazu: 'Ich werde das nicht dementieren.'

Der Gipfel ist der zweite Einigungsversuch über das EU-Budget. Der erste war im November gescheitert. Deutschland und Großbritannien hatten gegenüber dem Kompromissvorschlag von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy auf Kürzungen um rund 30 Milliarden Euro beharrt. Van Rompuys Vorschlag für die Jahre 2014 bis 2020 hatte einen Umfang von 1,01 Billionen Euro. Das Europaparlament unterstützt hingegen den Vorschlag der Kommission in Höhe von 1,09 Billionen Euro./du/DP/bgf

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