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Schuldenkrise: Berlusconi ringt weiter um Regierungsmehrheit

Veröffentlicht am 07.11.2011, 11:59
Aktualisiert 07.11.2011, 12:00
ROM (dpa-AFX) - Unter dem steigendem Druck der Finanzmärkte auf das hoch verschuldete Euroland Italien ringt Silvio Berlusconi weiter um seine Regierungsmehrheit. Nach einer nächtlichen Krisensitzung hinter verschlossenen Türen mit seinem Vertrauten Gianni Letta und seinem Parteichef Angelino Alfano kehrte der umstrittene italienische Regierungschef am Montagmorgen Rom und dem Parlament erstmal den Rücken, um sich bis zum Abend nach Mailand zurückzuziehen.

'Eine Atempause', urteilten italienische Medien vor der für Dienstag erwarteten Feuerprobe. So sollte die Abgeordnetenkammer erneut über den bereits einmal durchgefallenen Rechenschaftsbericht 2010 abstimmen. Eine Niederlage Berlusconis würde nach Ansicht von Beobachtern den Sturz der Regierung bedeuten.

Unterdessen stieg am Montag der Druck auf Italien von Seiten der Finanzmärkte. Die Rendite für zehnjährige Staatsanleihen kletterte auf einen Rekord von 6,638 Prozent - Zeichen des großen Misstrauens der Investoren. Tatsächlich droht das Land, das nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone gemessen an der Wirtschaftsleistung aufweist, vor allem wegen politischer Probleme Griechenland in den Strudel der Schuldenkrise zu folgen.

Angesichts seiner schwindenden Regierungsmehrheit gelang es Berlusconi trotz der Verabschiedung von zwei drastischen Sparpakten und allen Versprechungen gegenüber Brüssel bislang nicht, die Märkte zu beruhigen. Die internationalen Zweifel an der für die Durchsetzung von wichtigen Spar- und Reformmaßnahmen entscheidenden Handlungsfähigkeit der Regierung blieben bestehen. Obwohl er zur Zeit keine absolute Mehrheit im Parlament mehr hat, sträubte sich Berlusconi bisher konsequent gegen einen Rücktritt./krl/DP/kja

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