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Gerangel um Wirtschaftsweisen Wieland beigelegt

Veröffentlicht am 04.04.2018, 17:05
Aktualisiert 04.04.2018, 17:10
© Reuters. Fraziska Giffey , designated German Family Minister of the Social Democratic Party (SPD) poses during a news conference at the party headquarters in Berlin

Berlin (Reuters) - Das koalitionsinterne Gerangel um die Wiederberufung des Wirtschaftsweisen Volker Wieland ist beigelegt.

© Reuters. Fraziska Giffey , designated German Family Minister of the Social Democratic Party (SPD) poses during a news conference at the party headquarters in Berlin

Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch von einer mit dem Vorgang vertrauten Person erfuhr, verständigte sich die Bundesregierung darauf, den Ende Februar ausgelaufenen Vertrag für den Frankfurter Geldpolitik-Fachmann als Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftliche Entwicklung für eine weitere Amtszeit zu verlängern. Zuerst hatte das "Handelsblatt" über die Einigung berichtet. Entschieden werden soll über die Personalie in der nächsten Woche bei der turnusmäßigen Kabinettssitzung am Mittwoch.

Hintergrund für das Tauziehen war, dass sich zuletzt das Bundesfamilienministerium mit der neuen Ministerin Franziska Giffey gegen die Vertragsverlängerung für Wieland sperrte, weil es eine Frau im angesehenen Expertengremium der fünf Wirtschaftweisen durchsetzen wollte. Da jedoch aktuell keine weibliche Alternative zu Wieland in Sicht gewesen sei, habe das Familienministerium seinen Einspruch zurückgezogen, hieß es im "Handelsblatt". Aktuell gehört dem angesehenen fünfköpfigen Gremium nur eine Frau an, die Ökonomin Isabel Schnabel.

Allerdings hat man sich nach Angaben des Insiders in der Bundesregierung darauf verständigt, bei der nächsten Besetzung eines Ratspostens, bei der der Bund das Vorschlagsrecht hat, definitiv eine Frau zu berufen. Das wäre im Jahr 2020, wenn die Amtszeit des derzeitigen Vorsitzenden des Sachverständigenrates, Christoph Schmidt endet. Das Gremienbesetzungsgesetz gibt der Regierung auf, bei der Bestellung wesentlicher Gremien darauf hinzuwirken, dass eine paritätische Vertretung von Männern und Frauen bei den vom Bund zu bestellenden Mitgliedern gewährleistet wird.

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