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Grüne in Niedersachsen sehen Jamaika-Koalition skeptisch

Veröffentlicht am 16.10.2017, 14:12
© Reuters. Germany's Green Party holds its final election rally in Berlin

- von Hans-Edzard Busemann

Berlin (Reuters) - In Niedersachsen stehen die Grünen nach der Landtagswahl einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP ablehnend gegenüber.

"Wir haben einen Wahlkampf hinter uns, in dem CDU und FDP immer wieder gemauert haben und gesagt haben, sie können sich mit uns keine Koalition vorstellen", sagte Spitzenkandidatin Anja Piel am Montag in Berlin. Bundeschefin Simone Peter rechnet damit, dass der Wahlausgang die diese Woche startenden Sondierungen einer Jamaika-Koalition auf Bundesebene eher behindern werde.

Wie Piel zeigte sich auch Co-Spitzenkandidat Stefan Wenzel betont reserviert bei der Frage nach einer Jamaika-Koalition in Hannover. Der Ball liege jetzt beim Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD). Nach einer Infratest-dimap-Analyse ist unter den Grünen-Wählern in Niedersachsen eine Jamaika-Koalition die unbeliebteste Bündnis-Variante. Demnach waren zudem Koalitionserwägungen für viele Grünen-Wähler wichtig.

© Reuters. Germany's Green Party holds its final election rally in Berlin

GRÜNE: URSACHE FÜR NIEDERLAGE FOKUSSIERUNG AUF SPD UND CDU

Führende Grüne erklärten den Absturz bei der Niedersachsen-Wahl von 13,7 Prozent (2013) auf 8,7 Prozent damit, dass der Wahlkampf sehr fokussiert auf SPD und CDU gewesen sei. Darunter hätten die kleinen Parteien gelitten. Zudem hätten die Grünen vor vier Jahren vom sogenannten Fukushima-Effekt profitiert. Der katastrophale atomare Unfall in Japan hatte den Grünen damals scharenweise Wähler zugetrieben.

Allerdings haben die Grünen in Schleswig-Holstein gezeigt, dass gute Wahlergebnisse auch gehalten werden können. Dort kamen sie 2012 auf 13,2 Prozent, 2017 verbuchten sie mit 12,9 Prozent nur leichte Verluste. Piel bestritt, dass die eher links ausgerichteten Grünen in Niedersachsen für die Verluste verantwortlich seien, da die Realos in Schleswig-Holstein erwiesenermaßen erfolgreicher sind. Befindlichkeiten zwischen den Parteiflügel sind von Bedeutung für die in Berlin am Mittwoch startenden Sondierungen, denn eine mögliche Jamaika-Koalition muss von der gesamten Partei getragen werden.

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