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Gericht - Apple-Streamingdienste verstoßen gegen Patentrecht

Veröffentlicht am 17.03.2016, 10:38
© Reuters.  Gericht - Apple-Streamingdienste verstoßen gegen Patentrecht

Frankfurt, 17. Mrz (Reuters) - Apple AAPL.O verstößt nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf mit seinen Streamingdiensten für Musik und Videos gegen Patente des Schweizer Unternehmens Kudelski KUD.S . Apple dürfe Angebote, bei denen Musik und Videos und zusätzliche Informationen aus dem Internet über iPad, iPhone und Mac-Computer abgerufen würden, deshalb in Deutschland nicht verkaufen, erläuterte das Gericht die schon am Dienstag gefällte Entscheidung. Eine Stellungnahme, welche Konsequenzen Apple aus dem Urteil zieht, oder ob der Konzern in Berufung geht, war zunächst nicht zu erhalten. Ein Sprecher von Kudelski lehnte einen Kommentar ab.

Kudelski führt gegen mehrere große Technologiekonzerne Patentrechts-Prozesse und hat Apple 2014 über seine Tochter OpenTV verklagt. "Die Klage ist weit überwiegend zulässig und begründet", urteilte das Düsseldorfer Landgericht nun. Auch in den USA führt Kudelski ein Verfahren gegen Apple. (Reporterin: Sabine Wollrab; redigiert von Andreas Framke. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 069-7565 1312 oder 030-2888 5168.)

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