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Brasiliens Mega-Korruptionsprozess wird teilweise neu aufgerollt

Veröffentlicht am 19.09.2013, 06:08
BRASÍLIA (dpa-AFX) - Rund zehn Monate nach dem Ende des größten Korruptionsprozesses in Brasilien können 12 der 25 teils zu langen Haftstrafen Verurteilten möglicherweise mit einer deutlichen Abmilderung der Strafe rechnen. Der Oberste Gerichtshof Brasiliens machte am Mittwoch den Weg frei für eine teilweise Überprüfung der Urteile. Neu verhandelt werden die Straftatbestände der Geldwäsche sowie die Bildung einer Kriminellen Vereinigung.

Die in Brasilien mit Spannung erwartete Entscheidung fiel mit knapper Mehrheit von 6 zu 5 Stimmen des Richtergremiums. Es geht um die Urteile in der von Medien als 'Jahrhundertprozess' bezeichneten Verhandlung über die sogenannten Mensalao-Affäre, bei der 2003 und 2004 Parlamentarier mit monatlichen Geldbeträgen systematisch für ihre Zustimmung zu Regierungsprojekten bestochen wurden.

Ende 2012 waren Schlüsselfiguren der Regierung und der Partei von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva verurteilt worden. Prominentester Angeklagter war Lulas Ex-Kabinettschef José Dirceu. Er erhielt eine Haftstrafe von zehn Jahre und zehn Monaten. Eine Überprüfung des Urteils könnte ergeben, dass die Strafe verringert und Dirceu die Haft statt im geschlossenen, im halboffenen Vollzug abbüßen kann./hr/DP/mmb

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