Die Vereinigten Staaten planen, der Ukraine ein umfangreiches Militärhilfepaket im Wert von 375 Millionen US-Dollar zur Verfügung zu stellen. Diese Summe übersteigt deutlich die Hilfeleistungen der vergangenen Monate und ist eine Reaktion auf die Verschärfung des Konflikts. Besonders besorgniserregend sind die russischen Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur vor dem nahenden Winter.
Laut Informationen von zwei US-Regierungsbeamten, die anonym bleiben möchten, soll das Paket in der kommenden Woche offiziell angekündigt werden. Es umfasst eine breite Palette militärischer Ausrüstung, darunter:
- Patrouillenboote
- Zusätzliche Munition für HIMARS (High Mobility Artillery Rocket Systems)
- Artilleriemunition der Kaliber 155 mm und 105 mm
- Ersatzteile und diverse andere Waffen
Vor der endgültigen Genehmigung können sich Umfang und Details des Hilfspakets noch ändern. Bemerkenswert ist, dass seit Mai kein Hilfspaket für die Ukraine im Rahmen der Presidential Drawdown Authority (PDA) die Marke von 275 Millionen US-Dollar überschritten hat. Die PDA ermöglicht es den USA, in Krisensituationen schnell Waffen aus eigenen Beständen an Verbündete zu liefern.
Zum Vergleich: Im August stellten die USA zwei kleinere Hilfspakete im Wert von jeweils 125 Millionen US-Dollar bereit. Diese fielen in eine Phase, in der die Ukraine strategische Umgruppierungen vornahm und gleichzeitig Gebiete an russische Streitkräfte verlor.
Parallel dazu laufen intensive Bemühungen zwischen pro-ukrainischen Kräften im US-Kongress und der Biden-Administration, eine einjährige Verlängerung der PDA-Mittel für die Ukraine in Höhe von etwa 5,5 Milliarden US-Dollar zu erwirken. Die aktuelle Genehmigung läuft noch diesen Monat aus. Diese Verlängerung ist Teil der Verhandlungen über eine Continuing Resolution – eine Übergangsfinanzierung, die einen drohenden Regierungsstillstand ab dem 30.09.2023 abwenden soll.
Die derzeitige PDA-Genehmigung geht auf ein im April verabschiedetes Zusatzausgabengesetz zurück. Dessen Verabschiedung hatte sich verzögert, da einige republikanische Abgeordnete der Ukraine-Hilfe kritisch gegenüberstanden.
Im April wurden zudem Mittel bewilligt, um das durch die Ukraine-Hilfe dezimierte US-Arsenal wieder aufzufüllen. Branchenexperten erwarten, dass diese Aufstockung den Auftragsbüchern führender Rüstungskonzerne wie Lockheed Martin (NYSE:LMT), General Dynamics (NYSE:NYSE:GD) und Northrop Grumman (NYSE:NYSE:NOC) zugutekommen wird.
Reuters hat zu diesem Artikel beigetragen.
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