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ROUNDUP: Rösler stellt die Machtfrage - Bietet Brüderle FDP-Vorsitz an

Veröffentlicht am 21.01.2013, 11:53
BERLIN (dpa-AFX) - Paukenschlag bei der FDP: Philipp Rösler hat nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa seinen Rücktritt als FDP-Vorsitzender angeboten. Zugleich schlug er am Montag im Präsidium vor, Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle könne den Vorsitz übernehmen, falls er das wünsche. Noch offen war, ob der 67-jährige Brüderle das Angebot annimmt und Parteichef werden will. Die Beratungen in Berlin dauerten am Mittag noch an.

'Ich bin bereit, zur Seite zu treten, wenn Rainer Brüderle auch Bundesvorsitzender werden will', sagte Rösler nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in der Sitzung. Rösler präsentierte zudem den Vorschlag, dass 'Brüderle als Spitzenmann im gemeinsamen Team für den Bundestagswahlkampf' auftreten könne.

Am Sonntag hatte die FDP überraschend 9,9 Prozent in Niedersachsen geholt. Nach Einschätzung aus FDP-Kreisen hat Rösler einen raffinierten Schachzug vollzogen. 'Brüderle sitzt in der Falle', sagte ein führender Liberaler. Entweder Brüderle übernehme nun die Partei und die gesamte Verantwortung bis zur Bundestagswahl - oder er müsse dem Niedersachsen-Wahlsieger Rösler Treue schwören. Noch unklar war, was die Entwicklung für Röslers Amt als Bundeswirtschaftsminister und den Posten des Vizekanzlers bedeuten könnte.

Zuvor hatte die FDP-Spitze einstimmig beschlossen, den für Mai angesetzten Parteitag vorzuziehen, bestätigte ein Parteisprecher. Im Gespräch ist ein Termin im März. Auf dem Parteitag soll auch der Bundesvorstand neu gewählt werden. Die stellvertretende FDP-Chefin Birgit Homburger erklärte: 'Es muss ein klares Signal zur Beendigung der Personaldiskussion geben.'

Der Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki hatte am Morgen gesagt: 'Ich rate uns allen, nicht hektisch zu reagieren.' FDP und Union müssten schauen, wie sie nach Niedersachsen mit der rot-grünen Bundesratsmehrheit fertig würden. Außenminister und Ex-Parteichef Guido Westerwelle warnte vor einem 'lähmenden Dauerwahlkampf' bis September. Entwicklungsminister Dirk Niebel sprach von einem 'tollen Ergebnis' für die niedersächsische FDP - ohne den Namen Rösler zu erwähnen.

Die FDP holte am Sonntag dank vieler CDU-Leihstimmen überraschend 9,9 Prozent in Niedersachsen. Schwarz-Gelb wurde dennoch abgewählt./tb/DP/rum

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