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G7-Gegner planen in Lübeck 'besonnenen Protest ohne Eskalation'

Veröffentlicht am 11.04.2015, 17:23
Aktualisiert 11.04.2015, 17:24
G7-Gegner planen in Lübeck 'besonnenen Protest ohne Eskalation'

LÜBECK (dpa-AFX) - Die Gegner des G7-Außenministertreffens in der kommenden Woche in Lübeck wollen das Treffen durch Blockaden stören, aber nach eigenen Angaben keine Gewalt ausüben. Alle im Bündnis "Stop G7" zusammengeschlossenen Gruppen hätten sich auf einen besonnenen Protest ohne Eskalation verständigt, sagte Bündnis-Sprecher Christoph Kleine am Samstag. Ausschreitungen wie im März bei der Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt solle es nicht geben.

Rund 3500 Polizisten sollen das Treffen in Lübeck sichern. Das Treffen dient auch der Vorbereitung des G7-Gipfels der Staats- und Regierungschefs der großen westlichen Industrienationen Anfang Juni im oberbayrischen Elmau. Die Behörden befürchten, dass es dort zu Krawallen kommen könnte.

Das Bündnis der G7-Gegner will am Dienstag in der Lübecker Innenstadt gegen die Politik der G7-Staaten protestieren. Dazu werden nach Kleines Angaben Tausende Demonstranten aus Norddeutschland, Dänemark und Schweden erwartet.

Unterstützer von "Stop G7" kamen bereits am Samstag in der Lübecker Fußgängerzone zusammen. Insgesamt sind in Lübeck bis Mittwoch zehn Demonstrationen angemeldet. Im Sicherheitsbereich um das Tagungszentrum, das Hansemuseum, wurden im Vorfeld Halteverbotsschilder aufgestellt.

Die Lübecker Polizei geht von einem friedlichen Verlauf aus. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, befürchtet dagegen Ausschreitungen. Die Polizei werde sich auch wegen der Erfahrungen mit den Blockupy-Protesten gegen die EZB in Frankfurt auf Gewalt einstellen, sagte Malchow der Deutschen Presse-Agentur. "Würde man das nicht tun, wäre man auch naiv."

Auch zahlreiche Lübecker befürchten offenbar Ausschreitungen während des Treffens. Einige Läden und auch städtische Museen, die an der Demonstrationsroute liegen, wollen deshalb früher schließen oder gar nicht erst öffnen. Der DGB hat eine geplante Kundgebung gegen das Freihandelsabkommen TTIP vorsichtshalber abgesagt.

Diese Befürchtungen seien unbegründet, versicherte Bündnis-Sprecher Kleine. Er gehörte in Frankfurt zu den Sprechern der kapitalismuskritischen Blockupy-Bewegung. "Das ist Panikmache. Wir rufen alle Menschen auf, sich dadurch nicht abschrecken zu lassen, sondern ihr Recht auf Protest wahrzunehmen.

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