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Merkel - Bei EU-Gipfel wohl noch keine Einigung zu Nordmazedonien/Albanien

Veröffentlicht am 17.10.2019, 09:57
© Reuters.  Merkel - Bei EU-Gipfel wohl noch keine Einigung zu Nordmazedonien/Albanien

Berlin, 17. Okt (Reuters) - Beim EU-Gipfel wird es nach Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel wohl noch keine Einigung über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien geben. Die Staats- und Regierungschefs würden bei ihrem Treffen in Brüssel am Donnerstag und Freitag zwar darüber debattieren, sagte Merkel im Bundestag in einer Regierungserklärung zum EU-Gipfel. Dort werde man auch versuchen die Länder, die noch nicht überzeugt seien, zu überzeugen. "Ich muss ihnen aber sagen, die Chancen, dass wir zu einem einvernehmlichen Votum kommen, stehen nicht gut."

Merkel bekräftigte ihre Position, dass es im Interesse aller EU-Staaten und vor allem Deutschlands sei, die Länder des West-Balkans langfristig an Europa zu binden und in die EU zu integrieren. "Ich bin überzeugt, dass es sich lohnt, Nordmazedonien und Albanien eine europäische Perspektive zu bieten."

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron allerdings lehnt trotz des Plädoyers etlicher EU-Länder die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien weiter ab. Es brauche noch mehr Zeit, hatte Macron am Mittwoch in Toulouse in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel gesagt. Nachdem Frankreichs Regierung bisher stets damit argumentiert hatte, dass die Vertiefung der EU-Zusammenarbeit wichtiger als die Erweiterung sei, räumte Macron diesmal auch innenpolitische Überlegungen sein. Albaner stellten die zweitgrößte Gruppe unter den Asylbewerbern in Frankreich, sagte er. Deshalb sei es schwer, der Bevölkerung zu erklären, wieso man mit dem Land EU-Beitrittsverhandlungen beginnen solle. Zugleich lobte Macron aber die Reformanstrengungen beider Westbalkan-Regierungen.

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