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Trump verteidigt Richterkandidaten Kavanaugh nach Übergriff-Vorwürfen

Veröffentlicht am 20.09.2018, 08:36
© Reuters. FILE PHOTO: U.S. President Donald Trump introduces his Supreme Court nominee judge Brett Kavanaugh in the East Room at the White House in Washington

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat seinen Wunschkandidaten für das Oberste Gericht nach Vorwürfen der versuchten Vergewaltigung verteidigt.

Brett Kavanaugh sei ein "außergewöhnlicher Mann" und ein großer Intellektueller, sagte Trump am Mittwoch. Es sei für ihn "sehr schwer vorstellbar, dass irgendwas passiert ist". Trump begrüßte jedoch die Pläne, am Montag die Aussage des mutmaßlichen Opfers vor dem zuständigen Senatsausschuss zu hören. "Wenn sie auftaucht, wäre das wunderbar. Wenn sie nicht auftaucht, wäre das bedauerlich." Sollte sie "glaubwürdig auftreten, wäre das sehr interessant und wir müssten eine Entscheidung treffen".

Der erzkonservative Jurist war von Trump für einen Richterposten am Supreme Court nominiert worden. Die Ernennung muss vom Senat bestätigt werden, weswegen Anhörungen vor dem Justizausschuss der Kongresskammer stattfinden. Die Professorin Christine Blasey Ford warf Kavanaugh nach dem Beginn der Befragungen eine versuchte Vergewaltigung während ihrer Schulzeit Anfang der 80er Jahre vor. Kavanaugh soll damals 17 Jahre alt gewesen sein, Ford 15 Jahre. Der Jurist hat den Vorwurf kategorisch zurückgewiesen.

Ursprünglich sollten Kavanaugh und Ford am Montag vor dem Ausschuss aussagen. Allerdings hat die Professorin erklärt, zunächst müsse das FBI den Fall untersuchen. Insidern zufolge befasst sich die Ermittlungsbehörde jedoch nicht damit. Das republikanische Ausschussmitglied Lindsey Graham (NYSE:GHC) erklärte auf Twitter https://twitter.com/LindseyGrahamSC/status/1042379470605377537, bei der Forderung gehe es "nicht darum, die Wahrheit zu finden, sondern darum, den Vorgang bis nach den Zwischenwahlen hinauszuzögern".

Der Fall birgt vor der Kongresswahl Anfang November politischen Zündstoff. Trumps Republikaner haben im Senat eine hauchdünne Mehrheit und können sich für die Ernennung keine Abweichler leisten. Ein Scheitern wäre eine schwere Niederlage für Partei und Präsident. Sollte Kavanaugh allerdings ohne eine Aufarbeitung der Vorwürfe in das Oberste Gericht einziehen, könnte dies ihm über Jahrzehnte nachhängen. Zudem sind die Republikaner Umfragen zufolge bei weiblichen Wählern deutlich unbeliebter als die Demokraten. Eine Befragung vor dem Ausschuss könnte den Vorwurf unterstreichen, Trumps Partei habe ein Problem mit Frauen: Alle elf republikanischen Ausschussmitglieder sind Männer https://www.judiciary.senate.gov/about/members.

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