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WDH/Urteil: 'Andorra' kann nicht als Marke registriert werden

Veröffentlicht am 23.02.2022, 12:26
© Reuters.

(Berichtigt wurde, dass es sich um das Gericht der EU und nicht den Europäischen Gerichtshof handelt.)

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Das kleine Fürstentum Andorra hat nach jahrelangem Streit eine Niederlage vor dem Gericht der EU kassiert. Das Zeichen "Andorra" darf nicht als EU-Marke für Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden, wie das Gericht am Mittwoch urteilte (Rechtssache T-806/19). Das Fürstentum hatte den Namen unter anderem als Marke für Fotografien, Tabak und Reisen beim Amt der EU für Geistiges Eigentum angemeldet. Das Amt wies dies jedoch ab. Es befand, dass der Name aufgrund seines beschreibenden Charakters als Herkunftsort der Waren missverstanden werden könnte oder als Ort, wo die Dienstleistungen erbracht werden. Andorra klagte gegen die Entscheidung. Das Gericht der EU wies die Klage nun in vollem Umfang ab. Andorra ist ein unabhängiges Fürstentum, das zwischen Spanien und Frankreich liegt.

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