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Island verklagt britische Supermarktkette Iceland Food wegen Namensrechten

Veröffentlicht am 25.11.2016, 11:27
Die isländische Regierung klagt gegen die britische Supermarktkette Iceland Foods, weil diese sich den Landesnamen auf Englisch als Marke hat schützen lassen. (Photo EMMANUEL DUNAND. AFP)

Die isländische Regierung klagt gegen die britische Supermarktkette Iceland Foods, weil diese sich den Landesnamen auf Englisch als Marke hat schützen lassen. (Photo EMMANUEL DUNAND. AFP)

Die isländische Regierung klagt gegen die britische Supermarktkette Iceland Foods, die die Markenrechte am Landesnamen auf Englisch besitzt. Das Unternehmen gehe "aggressiv" gegen isländische Firmen vor, die das Wort "Iceland" in Produktnamen oder -beschreibungen verwenden, erläuterte das Außenministerium am Donnerstag. Deshalb sei nun das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angerufen worden. Es soll die Markeneintragung rückgängig machen.

Iceland Foods hatte den Ministeriumsangaben zufolge schon mehrfach Erfolg mit Klagen gegen isländische Firmen. Dabei sei es zum Teil um Produkte und Dienstleistungen gegangen, die für die britische Kette gar keine Konkurrenz darstellten, kritisierte das Außenministerium. Die eingetragenen und europaweit geltenden Markenrechte seien "ungewöhnlich breit gefasst und unscharf definiert".

"Diese unhaltbare Situation hat isländischen Unternehmen geschadet, insbesondere kleinen und wachsenden Firmen", erklärte das Außenministerium. "Ein in Island oder von einer isländischen Firma hergestelltes Produkt sollte in der Lage sein, den Landesnamen für seine Präsentation zu benutzen."

Iceland Foods mit Hauptsitz in Wales war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Das isländische Außenministerium erklärte, es sei versucht worden, eine Einigung mit der Firma zu erzielen. Da dies keinen Erfolg gehabt habe, werde nun der Rechtsweg beschritten.

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