SPD erwartet Einigung auf Kaufanreize für E-Autos

© Reuters. SPD erwartet Einigung auf Kaufanreize für E-Autos

Berlin, 12. Apr (Reuters) - Die SPD erwartet beim Treffen der Koalitionsspitzen von Union und Sozialdemokraten am Mittwochabend im Kanzleramt eine Verständigung auf staatliche Kaufanreize für Elektroautos. "Ich bin zuversichtlich, dass wir morgen Herrn (Wolfgang) Schäuble überzeugen können", sagte SPD-Vizefraktionschef Hubertus Heil am Dienstag mit Blick auf Bedenken des Bundesfinanzministers. An den Kaufanreizen müsse sich die Autoindustrie allerdings beteiligen. Sie müsse zudem eine Verpflichtung eingehen, die Batteriezellen-Produktion in Deutschland voranzubringen.

Im Kanzleramt kommen am Mittwochabend die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD zur Sitzung des Koalitionsausschusses zusammen. Schäuble hatte im März eine Beteiligung des Bundes an Kaufanreizen für E-Autos in Aussicht gestellt, aber offen gelassen, ob die Förderung in Form einer Kaufprämie kommt. Höhe einer möglichen Kaufprämie zur Ankurbelung des Absatzes von E-Autos äußerte sich Heil nicht. SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte von 5000 Euro gesprochen. "Das ist ungefähr eine Dimension, die nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern etwas mit dem preislichen Unterschied zu tun hat", sagte Heil. "Es darf nicht so sein, dass wir da was verkleckern. Wir brauchen da wirklich valide Anreize, damit das auch funktioniert." Das von der Koalition einst genannte Ziel von einer Million Elektroautos auf den Straßen in Deutschland bis 2020 nannte er "sehr sportlich". Derzeit sind es etwa 50.000 E-Autos.