Berlin (Reuters) - Kürzere Wartezeiten für gesetzlich Versicherte, attraktivere Pflegeberufe und mehr Digitalisierung im Gesundheitswesen: Bei gleich drei Auftritten hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag, einen Tag nach seiner Vereidigung, Schwerpunkte für die kommenden dreieinhalb Jahre vorgestellt.
Bei der Amtsübernahme im Ministerium sagte Spahn, wie schnell man einen Termin beim Arzt bekomme, sei das große Aufregerthema. Aus Sicht der gesetzlich Krankenversicherten gehöre es "zu Recht" auf die Tagesordnung. Immer wieder wird beklagt, dass gesetzlich Versicherte länger auf Termine etwa beim Facharzt warten müssen, weil die Behandlung von Privatpatienten höher vergütet wird. Die SPD hatte daher eine einheitliche Gebührenordnung gefordert, konnte sich damit in den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzen.
Ein besonderes Thema werde für ihn die Digitalisierung im Gesundheitswesen sein, kündigte der CDU-Politiker weiter an. Diesen Schwerpunkt wolle er ausbauen, was sich auch in der Struktur des Ministeriums zeigen werde. In einer Rede beim sogenannte DRG-Forum sagte er vor rund 1500 Krankenhausmanagern, es müsse Anreize geben, mehr in die digitale Infrastruktur zu investieren. Spahn ging in diesem Zusammenhang auf die elektronische Gesundheitskarte ein, deren diverse Anwendungen schon seit Jahren zur Verfügung stehen sollten. "Ich möchte, dass wir das Ding in den nächsten drei Jahren hinkriegen", sagte Spahn.
Der Minister stellte sich zugleich hinter frühere Aussagen, wonach es in Deutschland zu viele Krankenhäuser gebe. Entscheidend sei jedoch letztlich, welches Angebot in der Fläche vorgehalten werde. Notwendig sei ein "intelligent geknüpftes Netz" in einer Region statt einer Überversorgung. Auch machte er deutlich, dass schrittweise über die Konsequenzen aus schlechten Qualitätsmessungen nachgedacht werden müsse. Es reiche nicht aus, schlechte Leistung schlechter zu bezahlen. "Schlechte Qualität muss früher oder später vom Netz im Interesse der Patientinnen und Patienten", sagte er.
GEGEN PERSONALNOT IN DER PFLEGE
Spahn will auch "vier gute Jahre für die Pflege in Deutschland" wie er beim Deutschen Pflegetag ankündigte. Der Pflegeberuf solle attraktiver werden. Es gehe zum einen darum, die Zahl der Ausbildungsplätze weiter zu erhöhen. Notwendig sei zudem ein breitgefächertes Angebot an Berufen. Er wolle zudem, dass die Pflege besser bezahlt werde. Ziel der Koalition sei es, zu einer Tarifbezahlung zu kommen. Dazu sollen Tarifverträge als allgemeinverbindlich erklärt werden. Als wichtig bezeichnete es Spahn, dass das für Verbesserungen in der Pflege vorgesehene Geld am Ende auch dort ankomme.
Spahn mahnte zugleich zu einem langen Atem, um die Personalnot in der Pflege zu bekämpfen. "Ich finde, ich sollte als Bundesgesundheitsminister so ehrlich zu Ihnen sein, dass ich sage, das ist nicht mal eben so gemacht", sagte er an das Fachpublikum gerichtet.
Bei seiner Amtseinführung betonte Spahn, durch die lange Regierungsbildung sei Zeit verloren gegangen. Einige Dinge müssten aber noch bis Ende des Jahres im Gesetzblatt stehen. Er wünsche sich, dass das Ministerium eine "Ideenfabrik" sei. Vor seinen Mitarbeitern und Lobbygruppen zeigte sich der auch als Kritiker von Kanzlerin Angela Merkel bekannte Minister beim Ringen um Lösungen offen für kontroverse Auseinandersetzungen. "Nichts ist langweiliger als wenn alle einer Meinung sind."