BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat Beihilfen für die NordLB unter Auflagen genehmigt. Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Die Landesbank hatte in den vergangenen beiden Jahren Staatshilfen in Höhe von 3,3 Milliarden Euro erhalten. Diese Geldspritze sowie den Sanierungsplan hat die EU-Kommission nun gebilligt. Im Gegenzug soll die NordLB sparen: So darf die Bank vorerst keine Dividenden mehr auszahlen, muss Töchter verkaufen und ihre Bilanzsumme bis 2016 um 15 Prozent reduzieren.
Die EU-Kommission geht davon aus, dass die Bank nun weniger riskante Geschäfte machen, flüssig bleiben und nach der Restrukturierung finanziell wieder gesund dastehen wird. Am Vortag hatte die NordLB mitgeteilt, 650 Stellen streichen zu wollen. Dies stehe jedoch nicht direkt im Zusammenhang mit den Forderungen der EU
- es stehe im Ermessen der Bank, wie sie spare.
'Der Fall der NordLB zeigt, dass die Kommission eine schnelle Entscheidung fällen kann, wenn eine Bank Kapitalbeihilfen erhalten hat, um den neuen Eigenkapitalanforderungen gerecht zu werden', teilte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia mit.
Die Bank soll mit dem Geld ihr Kernkapital aufstocken. Der Risikopuffer war mehrmals erhöht worden, um den Anforderungen der EU-Bankenaufsicht EBA zu genügen. Beim jüngsten Banken-Stresstest im Dezember war das Geldhaus dennoch durchgefallen, auch weil die EBA nur Aufstockungen bis zum Herbst 2011 anerkannte.
Die EU-Kommission prüft staatliche Hilfen im Nachhinein, um zu verhindern, dass dadurch Konkurrenten benachteiligt werden. Bei der Aktion habe Deutschland sich an die Beihilferegeln gehalten, befand die Kommission.
Das Geld stammte aus sogenannten stillen Einlagen des Landes Niedersachsen bei der NordLB sowie des Landes Bremen bei deren Tochter Bremer Landesbank. Mit der Umwandlung zog sich die öffentliche Hand aus der Bank zurück./hrz/DP/edh
Die EU-Kommission geht davon aus, dass die Bank nun weniger riskante Geschäfte machen, flüssig bleiben und nach der Restrukturierung finanziell wieder gesund dastehen wird. Am Vortag hatte die NordLB mitgeteilt, 650 Stellen streichen zu wollen. Dies stehe jedoch nicht direkt im Zusammenhang mit den Forderungen der EU
- es stehe im Ermessen der Bank, wie sie spare.
'Der Fall der NordLB zeigt, dass die Kommission eine schnelle Entscheidung fällen kann, wenn eine Bank Kapitalbeihilfen erhalten hat, um den neuen Eigenkapitalanforderungen gerecht zu werden', teilte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia mit.
Die Bank soll mit dem Geld ihr Kernkapital aufstocken. Der Risikopuffer war mehrmals erhöht worden, um den Anforderungen der EU-Bankenaufsicht EBA zu genügen. Beim jüngsten Banken-Stresstest im Dezember war das Geldhaus dennoch durchgefallen, auch weil die EBA nur Aufstockungen bis zum Herbst 2011 anerkannte.
Die EU-Kommission prüft staatliche Hilfen im Nachhinein, um zu verhindern, dass dadurch Konkurrenten benachteiligt werden. Bei der Aktion habe Deutschland sich an die Beihilferegeln gehalten, befand die Kommission.
Das Geld stammte aus sogenannten stillen Einlagen des Landes Niedersachsen bei der NordLB sowie des Landes Bremen bei deren Tochter Bremer Landesbank. Mit der Umwandlung zog sich die öffentliche Hand aus der Bank zurück./hrz/DP/edh