SCHWEDT (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Belegschaft der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt am Freitagabend Rede und Antwort gestanden. Das Unternehmen habe eine lange Tradition, die mit vielen Geschichten verbunden sei, sagte der SPD-Politiker am Rande der Veranstaltung. "Deshalb ist die Botschaft von heute: Es wird auch noch eine Zeit für die Zukunft geben. Hier wird noch lange Öl verarbeitet werden", sagte Scholz. Aber auch mit Blick auf die Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft werde es hier Arbeit geben, "die dem entspricht, was es bisher gegeben hat. Das ist eine wichtige Botschaft".
Die Bundesregierung hatte am Morgen angekündigt, die Mehrheitseigner der PCK-Raffinerie - zwei Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft (MCX:ROSN) - unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur und damit unter staatliche Kontrolle zu bringen. Scholz hatte am Nachmittag angekündigt, dass am Standort Schwedt in den kommenden Jahren im Rahmen eines Zukunftspakets eine Milliarde Euro investiert werde. Der Standort und die Arbeitsplätze seien damit gesichert. Niemand in der PCK-Raffinerie müsse sich um seinen Arbeitsplatz Sorgen machen.
Hintergrund der Treuhandverwaltung ist das Ölembargo gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs, das am 1. Januar greift. Deutschland hat sich auf EU-Ebene verpflichtet, auch auf russisches Pipeline-Öl zu verzichten. PCK wird bisher über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl beliefert. Rosneft hatte nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wenig Interesse an einer Abkehr von russischem Öl.