BERLIN (dpa-AFX) - Außenminister Guido Westerwelle hofft durch den neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani auch auf baldige Fortschritte im Atomstreit. 'Ich glaube, dass mit der Amtsübernahme von Herrn Ruhani eine Chance verbunden ist', sagte Westerwelle in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa). 'Aber wir werden ihn und seine Regierung anhand der Taten bewerten und nicht an Worten messen.' Entscheidend sei, dass der Iran auf eine atomare Bewaffnung 'nachprüfbar' verzichtet.
Der neue Präsident tritt an diesem Samstag sein Amt an. Unter Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad gab es in den Atom-Verhandlungen seit Jahren keinerlei Fortschritte mehr. Ruhani gilt jedoch als deutlich gemäßigter. Zwischen 2003 und 2005 war er selbst iranischer Chefunterhändler in den Gesprächen mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland über das Atomprogramm. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Atombombe zu arbeiten.
Westerwelle forderte Teheran zu 'vertrauensbildenden Maßnahmen' auf, damit Fortschritte möglich werden. Für eine Lockerung der westlichen Sanktionen sei es derzeit 'noch zu früh'. Der Minister bekräftigte die bestehende 'Zweifach-Strategie'. 'Erstens werden wir mit Sanktionen den politischen Druck aufrechterhalten, solange wir nicht sicher sein können, dass der Iran auf ein atomares Bewaffnungsprogramm verzichtet. Gleichzeitig bleibt unsere Hand zum Dialog ausgestreckt.'/cs/DP/jha
Der neue Präsident tritt an diesem Samstag sein Amt an. Unter Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad gab es in den Atom-Verhandlungen seit Jahren keinerlei Fortschritte mehr. Ruhani gilt jedoch als deutlich gemäßigter. Zwischen 2003 und 2005 war er selbst iranischer Chefunterhändler in den Gesprächen mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland über das Atomprogramm. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Atombombe zu arbeiten.
Westerwelle forderte Teheran zu 'vertrauensbildenden Maßnahmen' auf, damit Fortschritte möglich werden. Für eine Lockerung der westlichen Sanktionen sei es derzeit 'noch zu früh'. Der Minister bekräftigte die bestehende 'Zweifach-Strategie'. 'Erstens werden wir mit Sanktionen den politischen Druck aufrechterhalten, solange wir nicht sicher sein können, dass der Iran auf ein atomares Bewaffnungsprogramm verzichtet. Gleichzeitig bleibt unsere Hand zum Dialog ausgestreckt.'/cs/DP/jha