12. Jan (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:
13.15 Uhr - Das Bundeskriminalamt geht laut einem ZDF-Bericht davon aus, dass sich die Corona-Proteste radikalisieren werden. Der Sender zitiert aus einem BKA-Papier, nach dem bei Großveranstaltungen "strafrechtlich relevante Aktionsformen" zunehmen werden. Es sei damit zu rechnen, "dass Versammlungsverbote nicht eingehalten werden und sich spontane Aufzüge mit dem Ziel formieren, symbolträchtig wirkmächtige Orte zu besetzen".
13.14 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht erste Erfolge der Corona-Einschränkungen. "Die Maßnahmen beginnen langsam zu wirken", sagt Söder nach einem Treffen des Ministerrats. Die Zahl der Neuinfektionen gehe zurück. Grund zur Hoffnung sei auch der Fortschritt bei den Impfungen. Bislang seien etwa 140.000 Menschen in Bayern gegen den Erreger geimpft worden. Allerdings sei weiter Geduld nötig. Vor allem die Virusmutation bereite ihm Sorge, sagt Söder. "Wann Corona endet, kann keiner sagen."
13.15 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will sich nicht festlegen, ob der Teil-Lockdown in Deutschland über Januar hinaus verlängert werden könnte. Es ergebe keinen Sinn, darüber zu spekulieren, wann die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erfolgreich seien oder beendet werden könnten, sagt der SPD-Politiker in einem Reuters-Interview beim Digitalforum "Reuters Next". Die Bekämpfung der Pandemie werde eine große Aufgabe der kommenden Monate sein. Zur Einschätzung der Prognosen zum Wirtschaftswachstum sagt Scholz, bisher seien die Auswirkungen des Teil-Lockdowns nicht zu schwerwiegend.
13.06 Uhr - Bayern setzt im Kampf gegen das Coronavirus auf eine verschärfte Maskenpflicht. Im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel sei ab kommender Woche das Tragen einer FFP2-Maske vorgeschrieben, teilt die Staatskanzlei nach einer Sitzung des Ministerrats mit.
12.50 Uhr - Das Verband der Familienunternehmer mahnt raschere Hilfe für Firmen in der Corona-Krise an. "Von schnell kann keine Rede sein und unbürokratisch ist das Prozedere auch nicht, sagt Verbandspräsident Reinhold von Eben-Worlée. Es herrsche große Verunsicherung aufgrund der "völligen Intransparenz beim Anmeldeverfahren" und bei den Beihilfe-Bedingungen. So habe sich erst in der vergangenen Woche herausgestellt, dass die Betriebe neben einem Umsatzeinbruch nun auch noch einen Reinverlust vorweisen müssten, um finanzielle Hilfen zu erhalten: "Das reduziert wiederum die Gruppe der Anspruchsberechtigen in einem beträchtlichen Ausmaß." Beim Umsetzen der Hilfen hapere es bis heute "gewaltig an den allermeisten Stellen".
12.11 Uhr - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ruft die Arbeitgeber nochmals eindringlich auf, wo immer es geht Arbeiten von zu Hause zu ermöglichen. "Die Infektionszahlen in vielen Regionen Deutschlands sind viel zu hoch", sagt Heil nach einem Gespräch mit den Personalvorständen großer deutscher Unternehmen. "Wir müssen uns zusätzlich Sorgen machen aufgrund der Nachrichten aus Großbritannien und Irland über ein mutiertes, viel infektiöseres Virus." Die Betriebe sollten daher "sofort" mobiles Arbeiten im Sinne von Homeoffice ermöglichen, wo das sinnvoll und möglich sei. "Wer zu Hause arbeitet, kann sich draußen nicht anstecken."
12.07 Uhr - Der CDU-Vorsitz-Kandidat Friedrich Merz lehnt eine Corona-Impfpflicht für Pflegepersonal ab, legt den Fachkräften aber eine Impfung nahe. "Ich bin kein Freund einer Impfpflicht", zitiert das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) Merz. "Es ist aber richtig, eine deutliche Empfehlung dafür abzugeben, dass sich das Pflegepersonal so frühzeitig wie möglich impfen lässt. Gerade in menschennahen Dienstleistungsberufen etwa in Pflegeheimen und Krankenhäusern muss das Personal geschützt werden - und auch die Menschen, die diesen Einrichtungen anvertraut sind." Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert, über eine Impfpflicht für Pflegekräfte nachzudenken, weil in der Berufsgruppe die Impfbereitschaft nicht hoch genug sei.
12.02 Uhr - Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, geht einem Medienbericht zufolge davon aus, dass 2021 noch sechs bis sieben weitere Impfstoff-Anträge gestellt werden können. Es bestünden "gute Aussichten, dass weitere Impfstoffprodukte im Laufe des Jahres auf den Markt kommen", zitieren die Sender RTL (H:RRTL) und ntv den Leiter des Bundesinstituts für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel.
11.46 Uhr - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert die Einrichtung eines parlamentarischen Begleitgremiums des Bundestags zum Impfen. Dies sei notwendig, weil sich auch der Bundestag mit einer ganzen Reihe von Fragen bei dem Thema beschäftigen müsse. Die Debatte über Knappheit an Impfstoffen werde bald von der Frage abgelöst, ob sich zu wenige impfen lassen und ob es Vorteile für Geimpfte geben solle, sagt der CSU-Politiker. Die Fragestellungen gingen über die Kompetenz des Gesundheitsausschusses hinaus. Er appellierte an die SPD, sich für ein solches Begleitgremium zu öffnen.
11.37 Uhr - Der Impfstart in Deutschland verläuft nach Darstellung des Paul-Ehrlich-Instituts reibungslos. "Insgesamt verläuft aus unserer Sicht die Impfung gut, und es wird berichtet, was auch erwartet wurde", sagt Institutspräsident Klaus Cichutek der Sendergruppe RTL/ntv. Zwar seien dem Institut in der ersten Woche in sechs von 130.000 Fällen von schwerwiegenden Reaktionen berichtet worden, aber es sei bislang unklar, ob sie im direkten Zusammenhang mit der Impfung stehen. "Tatsächlich ist es so, dass allergische Reaktionen aufgetreten sind, aber nicht die erwarteten anaphylaktischen Reaktionen", führt Cichutek aus. "Das, was aufgetreten ist, war wesentlich milder." Verbesserungswürdig sei allerdings die Nutzung der Nebenwirkungs-App des Paul-Ehrlich-Instituts. "Die Resonanz bei dieser App ist mittelprächtig", sagt Cichutek.
11.22 Uhr - Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump kündigt noch für diesen Dienstag neue Leitlinien an, um die Impfung gegen das Coronavirus zu beschleunigen, wie die Nachrichten-Website Axios berichtet.
11.07 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel hält nach Informationen von "Bild" einen längeren Lockdown für unvermeidbar. "Wir brauchen noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen", zitiert Bild online die Kanzlerin und beruft sich dabei auf Angaben von Teilnehmern einer Sitzung der Arbeitsgruppe Innen der Unionsfraktion. "Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine 10-fache Inzidenz", wird die Kanzlerin weiter zitiert.
11.03 Uhr - Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBP) lehnt eine Impfpflicht für Pflegekräfte ab. "Wir sind gegen eine Impfpflicht und kritisieren auch die aktuelle Berichterstattung über die mangelnde Impfbereitschaft beruflich Pflegender, da es bislang unserer Kenntnis nach keine repräsentativen Zahlen dazu gibt", sagt die Vorsitzende des DBP, Christel Bienstein, zu Reuters. Man brauche eine bessere Datengrundlage und eine Informationskampagne für verschiedene Zielgruppen.
10.55 Uhr - Laut dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) treffen Insolvenzen in der Corona-Krise oft die Falschen. Im SWR-Hörfunk sagt DIW-Chef Marcel Fratzscher, natürlich gehöre es in einer Wirtschaft dazu, dass Unternehmen pleitegehen. In der Pandemie seien es aber vor allem kleine, junge Firmen, die "nicht die tiefen Taschen" hätten. Viele dieser Betriebe bekämen von den Banken keine Überbrückungskredite, weil sie noch keine Sicherheiten vorweisen könnten. Der Staat solle helfen und sagen: "Alle, die Hilfe brauchen, kriegen jetzt die Hilfe", so der DIW-Präsident. Allerdings kämen kleine Betriebe und vor allem Solo-Selbstständige dabei zu kurz.
10.51 Uhr - Der Industrieverband BDI lehnt einen zuletzt debattierten Lockdown der gesamten Wirtschaft ab. Ein solcher Stillstand wäre Symbolpolitik und würde nur Nachteile mit sich bringen, sagt der neue BDI-Präsident Siegfried Russwurm. "Wir haben keine Evidenz dafür, dass die Aktivität in der Industrie die Pandemie befördert." Es entstünden in den Betrieben auch keine Hotspots. Vielmehr habe man - anders als im öffentlichen Raum - die Möglichkeit der Nachverfolgung von Infektionen und der klaren Trennung von Beschäftigten. "Ich warne auch jeden davor zu glauben, man könnte ja mal vier Wochen abschalten, das sei doch nicht so schlimm", mahnt Russwurm. Denn allein das Wiederhochfahren würde wahrscheinlich auch einen Monat dauern. Die Nachteile eines umfangreichen Lockdowns habe man in Italien sehen können.
10.17 Uhr - Der Industrieverband BDI äußert die Auffassung, dass die Bundesregierung zur Abfederung der Corona-Krise wichtige und richtige Instrumente gefunden habe. "Sie steht aber künftig in der Pflicht, sich wieder von staatlichen Interventionen zu verabschieden, sobald die Krise überwunden ist", sagt der neue BDI-Präsident Siegfried Russwurm. Bund und Länder sollten zudem mit "verlässlicher Strategie" und berechenbarer vorgehen. "Notwendig ist ein geschlossener Auftritt zur grundsätzlichen Strategie, in Verbindung mit regionaler Differenzierung einzelner Maßnahmen auf Basis nachvollziehbarer Daten und Fakten."
10.14 Uhr - Die EU-Kommission will sich Impfdosen des französischen Pharmakonzerns Valneva VLS.PA sichern. Diese Woche sollten Vorgespräche mit dem Unternehmen über den Vorabkauf seines Impfstoffkandidaten abgeschlossen werden, sagt EU-Verhandlungsführerin Sandra Gallina. Zudem versuche die EU, einen Liefervertrag mit dem US-Konzern Novavax NVAX.O zu vereinbaren.
09.15 Uhr - Die Diskussion über eine Impfpflicht kommt nach Einschätzung des Deutschen Städtetages zu früh. Er verstehe, dass man auf die Idee komme, sagt Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy im SWR. Gerade in Pflegeheimen gebe es eine ausgeprägte Impfzurückhaltung. Teilweise seien dort nur 30 Prozent der Beschäftigten bereit, sich impfen zu lassen. Dennoch komme der Gedanke zur falschen Zeit. "Wir haben noch nicht alles ausgereizt, was Überzeugungsarbeit angeht. Und jetzt zu sagen, wir können euch nicht überzeugen, also zwingen wir euch, das kommt mir etwas zu früh. Ich fürchte, dass die Geschichte auch nach hinten losgehen kann."
09.05 Uhr - In Russland registrieren die Behörden 22.934 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Allein 5000 entfallen auf die Hauptstadt Moskau. Seit Ausbruch des Coronavirus in Russland haben sich mehr als 3,4 Millionen Menschen nachweislich angesteckt. Das ist weltweit die vierthöchste Zahl. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus steigt um 531 auf 62.804.
08.50 Uhr - Die britische Polizei wird härter gegen Verstöße gegen die Lockdown-Auflagen vorgehen. Zudem könnten die Beschränkungen des öffentlichen Lebens verschärft werden, wenn sich dies als notwendig erweise, sagt Polizeiminister Kit Malthouse. Die Chefin der Londoner Polizei und ranghöchste Polizeibeamtin des Landes, Cressida Dick, schreibt in einem Gastbeitrag für die "Times", es sei klar, dass diejenigen, die gegen die Auflagen verstießen, verstärkt mit Geldstrafen rechnen müssen.
08.40 Uhr - Ein Expertenteam der Weltgesundheitsorganisation (WHO) reist am Donnerstag von Singapur ins chinesische Wuhan. Das teilt der Sprecher des chinesischen Außenministeriums mit. Die WHO-Fachleute wollen den Ursprung der Pandemie untersuchen. Vor gut einem Jahr wurden die ersten Corona-Fälle in Wuhan nachgewiesen. Am Montag hatte China mitgeteilt, dass die Einreiseerlaubnis nach einiger Verzögerung erteilt wurde.
08.30 Uhr - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt eine Impfpflicht für Pflegekräfte ab und widerspricht damit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). "Im Moment über eine Impfpflicht zu spekulieren, verbietet sich", sagt Heil RTL/ntv. "Ich halte den Weg für richtig, den wir eingeschlagen haben, nämlich, dass wir keine Impfpflicht einführen." Bei Pflegekräften und Medizinern müsse man stattdessen mehr werben. "Ich will vor allem Impfakzeptanz. Jetzt geht es darum, aufzuklären, dass Impfen wichtig ist." Söder hat eine mangelnde Impfbereitschaft bei Pflegekräften kritisiert und eine Impfpflicht für diese Berufsgruppe ins Gespräch gebracht.
08.20 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat Vertreter von Unternehmensverbänden und Gewerkschaften am Mittwoch zu einem Treffen über einen Ausbau des Arbeiten im Homeoffice in der Corona-Krise eingeladen. Das kündigt der CSU-Chef im ZDF-Morgenmagazin an. Er wolle sich mit den Beteiligten darüber unterhalten, wie man die Bereitschaft der Beschäftigten und Firmen zur Heimarbeit vergrößern könne. Dabei gehe es auch um staatliche Anreize.
08.15 Uhr - Russland verlängert sein Verbot der Flüge von und nach Großbritannien bis zum 1. Februar. Das teilt die nationale Corona-Arbeitsgruppe mit. Grund sei die in Großbritannien aufgetretene Variante des Coronavirus, die deutlich ansteckender ist. In Russland ist bereits ein Fall einer Infektion mit dieser Mutation nachgewiesen worden. Das Flugverbot gilt bereits seit dem 22. Dezember.
08.14 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine Debatte über eine Impfpflicht für Pflegekräfte gefordert. "Darüber müssen wir diskutieren", sagt der CSU-Chef im ZDF-Morgenmagazin und verweist auf eine relativ geringere Impfbereitschaft unter Pflegekräften. Heimbewohner müssten aber besonders geschützt werden. Der Ethikrat müsse eine Empfehlung abgeben. "Eine allgemeine Impfpflicht wird und soll es nicht geben", fügt Söder hinzu.
08.10 Uhr - Das Jahr 2021 könnte für viele vom Lockdown betroffenen Handelsunternehmen dem Branchenverband HDE zufolge in der Insolvenz enden. Rund 80 Prozent der Händler gehen davon aus, dass die derzeitigen Hilfsmaßnahmen nicht zur Existenzsicherung reichen, wie der HDE zu einer Umfrage unter 1500 Firmen mitteilt. Deshalb müsse das Bundesfinanzministerium die Überbrückungshilfen dringende an die Lage der Branche anpassen. Viele Betriebe blickten pessimistisch auf das gerade begonnene Jahr: "23 Prozent rechnen damit, dass sie ohne weitere staatliche Unterstützung im ersten Halbjahr aufgeben müssen, für das zweite Halbjahr liegt dieser Wert sogar bei weiteren 28 Prozent."
7.47 Uhr - Der gesundheitspolitische Sprecher der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Peter Liese, möchte sieben Impfdosen aus einem Fläschchen der Firma Biontech (NASDAQ:BNTX) 22UAy.DE gewinnen. "Aus einer Ampulle sind sieben zu bekommen", sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Ursprünglich wurden daraus fünf Dosen gewonnen. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hat nun sechs Impfdosen zugelassen. Liese verweist darauf, dass in der Praxis aber mehr möglich sei.
07.45 Uhr - Taiwan hat am Dienstag die ersten im Land übertragenen Corona-Infektionen seit drei Wochen gemeldet. Demnach infizierten sich ein Arzt und eine Krankenschwester bei einem Krankenhauspatienten. Vor der zuvor letzten gemeldeten inländischen Ansteckung am 22. Dezember hatte die Insel seit dem 12. April keine lokal übertragenen Fälle mehr verzeichnet. Der überwiegende Teil wurde vielmehr durch Einreisende aus Übersee registriert.
06.20 Uhr - Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in den USA ist binnen 24 Stunden um mindestens 221.410 auf 22,46 Millionen gestiegen. Das geht aus einer Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten hervor. Mindestens 2031 weitere Menschen starben an oder mit dem Virus. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich damit auf 376.188. Die USA weisen weltweit die meisten Infektionen und Todesfälle auf.
05.15 Uhr - Das Robert-Koch-Institut weist 12.802 neue Corona-Fälle aus, womit es insgesamt 1,933 Millionen in Deutschland sind. 891 weitere Menschen sind mit oder an dem Virus gestorben. Die Zahl der Toten liegt damit insgesamt bei 41.577.
04.21 Uhr - Mexiko erwägt den Kauf des russischen Impfstoffs Sputnik V. "Wir denken, dass wir bis zu 24 Millionen Dosen des Impfstoffs brauchen könnten, für zwölf Millionen Menschen", sagt der stellvertretende Gesundheitsminister Hugo Lopez-Gatell. Das Mittel muss pro Person zwei Mal gespritzt werden. Außerdem rechne Mexiko, das stark unter der Pandemie leidet, spätestens am Dienstag mit ersten Lieferungen des Astrazeneca AZN.L -Impfstoffs, der in Argentinien hergestellt werde.
03.20 Uhr - Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga will laut Nachrichtenagentur Kyodo in drei weiteren Präfekturen den Ausnahmezustand verhängen - und zwar in Osaka, Kyoto und Hyogo. Rund um Tokio gilt dieser bereits seit vergangener Woche.
03.07 Uhr - Das Gesundheitsministerium in Mexiko zählt 7594 neue Corona-Fälle und 662 Todesfälle binnen 24 Stunden. Damit sind es jetzt insgesamt 1,541 Millionen Fälle. 134.368 Menschen sind mit oder an dem Virus gestorben.
02.25 Uhr - China meldet 55 neue Corona-Fälle, nachdem es am Tag zuvor noch 103 waren. Der Großteil davon entfällt auf die Provinz Hebei, die Peking umgibt.
02.10 Uhr - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt vor einer Überlastung des Gesundheitssystems. "Mit circa 6000 intensivbehandlungsbedürftigen Patienten, deren Versorgung deutlich höhere Personalressourcen bündelt, ist ein hoher Belastungsgrad im System insgesamt erreicht, in vielen Kliniken vor Ort zum Teil bereits überschritten", sagt Hauptgeschäftsführer Georg Braun der "Rheinischen Post". Um die Leistungsfähigkeit der medizinischen Versorgung in Zeiten der Coronavirus-Pandemie zu sichern, seien Lockdowns und Begegnungsbegrenzungen weiterhin notwendig.
00.15 Uhr - Der Covid-Impfstoff des US-Herstellers Moderna MRNA.O sollte nach Angaben des Unternehmens mindestens ein Jahr lang wirken. Moderna will dieses Jahr zwischen 600 Millionen und einer Milliarde Dosen des Impfstoffs ausliefern.