07. Mai (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:
10.12 Uhr - RKI-Präsident Lothar Wieler sagt, es gebe mittlerweile die Hoffnung, die Pandemie bald kontrollieren zu können. Die Inzidenzen gingen in allen Altersgruppen zurück, zugleich würden immer mehr Menschen geimpft. Allerdings könne für die Intensivstationen noch keine Entwarnung gegeben werden. Gesundheitsminister Jens Spahn ergänzt, trotz hoher Belastung sei das Gesundheitssystem in Deutschland zu keinem Zeitpunkt überfordert gewesen.
10.06 Uhr - Das britische Verkehrsministerium will laut einem Bericht der Zeitung "Sun" noch im Laufe des Tages (18.00 Uhr MESZ) eine Liste mit Ländern veröffentlichen, für die bei Reisen keine Quarantäne-Einschränkungen mehr gelten.
10.05 Uhr - "Die dritte Welle scheint gebrochen", sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Trotzdem seien die Infektionszahlen in Deutschland weiterhin auf zu hohem Niveau und müssten runter. "Diesen Trend gilt es jetzt zu verstetigen", sagt der CDU-Politiker in Berlin. Lockerungen dürften aber nicht zu schnell kommen und nicht bei hohen Inzidenzen. "Das trägt auch ein Risiko in sich." Wenn es Lockerungen gebe, dann am besten in Außenbereichen und zusammen mit Testmöglichkeiten.
09.57 Uhr - Der indische Pharmakonzern Biological E. Ltd beginnt nach eigenen Angaben in Kürze mit der zulassungsrelevanten Phase-3-Studie seines Corona-Impfstoffs. Das Unternehmen stellt in Aussicht, ab August 75 bis 80 Millionen Dosen pro Monat herzustellen. Regierungsvertreter haben sich ebenfalls zuversichtlich geäußert, dass das Vakzin ab August in Indien ausgeliefert werden könne. Das Land ist derzeit den Brennpunkt in der Corona-Pandemie, das Gesundheitssystem ist schwer unter Druck. Etwa zehn Prozent der 1,35 Milliarden Einwohner haben bislang mindestens eine Impfdosis erhalten. Zur Anwendung kamen das Mittel des schwedisch-britischen Konzerns AstraZeneca AZN.L und das in Indien hergestellte Vakzin Covaxin. Außerdem liegt der russische Impfstoff Sputnik V vor, er wurde aber in Indien noch nicht auf den Markt gebracht. Indien hofft zudem, sich mit den Vakzinen von Pfizer (NYSE:PFE) PFE.N /BioNTech 22UAy.DE sowie Moderna MRNA.O eindecken zu können.
09.55 Uhr - Der Chemieverband VCI spricht sich klar gegen eine Aufhebung des Patentschutzes bei Impfstoffen aus. "Wir warnen eindringlich davor, einen Präzedenzfall zu schaffen, der den Schutz geistigen Eigentums für Innovationen aufweicht. Ein solcher politischer Dammbruch würde eine Woge verheerender wirtschaftlicher und psychologischer Effekte für innovative Forschung und Produktentwicklung in unserem Land freisetzen – und zwar nicht nur im Bereich Pharma", sagt VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup. "Sie würden das Vertrauen von Wissenschaft und Wirtschaft erschüttern, dass die Arbeit an innovativen Projekten in einem sicheren Rahmen planbar ist und sich auszahlt."
09.45 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einem Medienbericht zufolge mit BioNTech (NASDAQ:BNTX) 22UAy.DE -Gründer Ugur Sahin über die Frage von Impfstoff-Patenten gesprochen. Bei dem Telefonat am Donnerstag soll es darum gegangen sein, was das Mainzer Unternehmen und die Regierung für die Corona-Impfstoff-Versorgung ärmerer Länder tun könnten, berichtet der "Spiegel". Die Bundesregierung hatte am Donnerstag die von US-Präsident Joe Biden angeregte Freigabe der Impfstoff-Patente abgelehnt. Das eigentlich Problem liege in der Ausweitung der Produktion.
09.40 Uhr - Die Zustimmung der Deutschen für die Corona-Maßnahmen wächst laut ZDF-Politbarometer wieder. Hielten im April nur 29 Prozent die geltenden Corona-Maßnahmen für "gerade richtig", so sind dies nun 49 Prozent, wie aus der Umfrage hervorgeht. 23 Prozent fordern demnach härtere Maßnahmen, 24 Prozent finden die Einschränkungen übertrieben.
08.30 Uhr - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller rechnet nach den geplanten Erleichterungen für vollständig Geimpfte mit einer komplizierten Situation. "Das wird verdammt schwer, es zu kontrollieren", sagt der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. "Aber was heißt das im Umkehrschluss: Ich dürfte diese Grundrechte nicht zurückgeben, nur weil es schwer ist, es auch durchzusetzen und zu kontrollieren? Ich glaube, das kann kein Weg sein." Viele Dinge seien weiterhin nicht möglich. "Die großen Feiern bleiben untersagt", sagt Müller. Es gehe jetzt darum, dass selbstverständliche Rechte und einfachere Möglichkeiten, diese Rechte in Anspruch zu nehmen, zurückkehrten. Als Beispiel nennt er Einkäufe und einen Friseur-Besuch.
07.46 Uhr - Die erleichterte Stundung von Steuerschulden in der Corona-Krise wird ausgiebig genutzt. Das Volumen der bis Jahresende bewilligten und noch nicht getilgten Stundungen von Besitz- und Verkehrsteuern hat sich zwischen 2019 und 2020 mehr als verdoppelt – von 3,27 auf fast 6,87 Milliarden Euro, wie der "Spiegel" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken berichtet. Besonders stark nahmen demnach Stundungen der Umsatzsteuer zu: von 94 Millionen Euro 2019 auf 2,74 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. Bei der Einkommensteuer sei der Umfang der Stundungen von knapp 2,44 auf 3,21 Milliarden Euro gestiegen.
07.40 Uhr - Vor dem EU-Sozialgipfel in Portugal unterstreicht Sozialkommissar Nicolas Schmit, dass besonders Jugendliche sehr unter der Corona-Krise leiden. Das betreffe ihre Arbeitsmöglichkeiten, aber auch andere Bereiche, sagt der Luxemburger Politiker im Deutschlandfunk. "Wir haben auch gesehen, dass Armut gestiegen ist. ... Das ist durch Corona alles noch schlimmer geworden." Die EU wolle in der Sozialpolitik nicht mehr Kompetenzen, am Ende seien es immer die Mitgliedstaaten, die die Politik umsetzten. "Was wir brauchen ist jetzt, dass die Mitgliedstaaten an einem Strang ziehen, dass das Soziale nicht einfach unter den Tisch fällt, dass wir koordinierte Wirtschaftspolitik machen, aber auch koordinierte Sozialpolitik." Auch die Sozialpolitik brauche gemeinsame Standards.
07.25 Uhr - Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, sieht gute Chancen, dass mit dem Anziehen der Impfkampagne Sommerurlaub in Deutschland möglich sein wird. An Pfingsten werde es in vielen Regionen "wahrscheinlich noch etwas schwierig werden", aber er hoffe, dass in den Wochen und Monaten danach die Urlaubsregionen wieder öffnen können, sagt der CDU-Politiker im ZDF. "Wir haben 80 Millionen Impfdosen dann im Juni zur Verfügung stehen, das heißt auch, dass fast jeder Deutsche fast einmal geimpft sein könnte. Insofern hoffe ich da auch, dass wirklich im Juni sehr, sehr viel passiert und der Sommerurlaub auf alle Fälle dann auch möglich sein wird." Er denke, dass für viele Menschen der Deutschland-Urlaub im Mittelpunkt stehen werde "und die große Fernreise ausfallen wird".
05.42 Uhr - Die Zahl der Neuinfektionen in Indien erreicht mit 414.188 einen neuen Rekordstand. Das Gesundheitsministerium gibt zudem 3915 weitere Todesfälle bekannt. In dem Land mit mehr als 1,3 Milliarden Menschen sind damit insgesamt knapp 21,5 Millionen Fälle und 234.083 Tote verzeichnet.
05.26 Uhr - In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 18.485 auf knapp 3,5 Millionen, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle legte demnach um 284 auf 84.410 zu. Die Sieben-Tage-Inzidenz wird mit 125,7 angegeben. Vor einer Woche meldete das RKI 24.329 Neuinfektionen, 306 weitere Todesfälle und eine Sieben-Tage-Inzidenz von 153.
02.49 Uhr - Japans Regierung könnte einer Zeitung zufolge ab dem 20. Mai die Impfstoffe von AstraZeneca AZN.L und Moderna MRNA.O zulassen. Etwa dann werde ein Treffen der Gesundheitsbehörden erwartet, berichtet "Nikkei". Bislang ist in Japan nur der BioNTech 22UAy.DE /Pfizer PFE.N -Impfstoff zugelassen.
02.29 Uhr - Angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen will die japanische Regierung den Notstand in Tokio und drei weiteren Regionen bis zum 31. Mai verlängern. Zudem solle er in den Präfekturen Fukuoka und Aichi neu ausgerufen werden, sagt Wirtschaftsminister Yasutoshi Nishimura.
00.27 Uhr - Australiens Handelsminister Dan Tehan nennt es möglich, dass die internationalen Grenzen erst Mitte kommenden Jahres wieder komplett geöffnet sein werden. Er hoffe, dass weitere Öffnungsvereinbarungen - sogenannte "Reiseblasen" - zwischen Staaten getroffen werden können wie sie bereits zwischen seinem Land und Neuseeland existieren, sagt Tehan dem Sender Sky News.
00.00 Uhr - Intensivmediziner zeigen sich angesichts der Öffnung des Tourismus in einigen Bundesländern verhalten optimistisch, mahnen jedoch Sorgfalt an. "Wenn Urlaubsregionen gute Konzepte haben, kann es klappen bei bereits niedrigen Inzidenzen mehr Menschen aufeinandertreffen zu lassen, ohne steigende Infektionszahlen befürchten zu müssen", sagt der Präsident der Interdisziplinären Vereinigung für Intensivmedizin, Gernot Marx, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) einem Vorabbericht zufolge. (Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 030 2201 33711 (für Politik und Konjunktur) oder 030 2201 33702 (für Unternehmen und Märkte).)