- von Holger Hansen
Nürnberg/Berlin (Reuters) - Der Arbeitsmarkt in Deutschland hat 2016 das beste Jahr seit einem Vierteljahrhundert erlebt.
Beschäftigten- und Erwerbstätigenzahl stiegen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit auf Rekordmarken, während die Arbeitslosenzahl erstmals seit 1991 wieder unter die Marke von 2,7 Millionen sank. "2016 war schon ein gutes Jahr", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Dienstag in Nürnberg. Für 2017 ist die Behörde verhalten optimistisch. Trotz der auf über elf Milliarden Euro gewachsenen Rücklagen der BA lehnte Arbeitsministerin Andrea Nahles wie auch Weise eine Beitragssenkung der Arbeitslosenversicherung ab.
Auch der Jahresausklang verlief auf dem Jobmarkt besser als für den Dezember üblich. Die Arbeitslosenzahl stieg zwar um 36.000 auf 2,568 Millionen, und die Arbeitslosenquote legte auf 5,8 Prozent zu. Unter Herausrechnung der jahreszeitlichen Schwankungen ging die Erwerbslosenzahl aber um 17.000 zurück. Volkswirte hatten saisonbereinigt eine Abnahme nur um 5000 erwartet. Im Jahresdurchschnitt verzeichnete die BA mit 2,691 Millionen Arbeitslosen 104.000 weniger als 2015. "Weniger Arbeitslose wurden zuletzt 1991 gezählt", sagte Weise.
30.000 FLÜCHTLINGE IN ARBEITSMARKT INTEGRIERT
Die Zahl der in Deutschland Erwerbstätigen stieg im Durchschnitt 2016 nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes auf 43,49 Millionen, den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten legte laut BA sogar stärker zu als die Erwerbstätigkeit insgesamt, weil geringfügige Beschäftigung und Selbstständigkeit rückläufig gewesen seien. Im Juni 2016 gab es laut BA 31,37 Millionen Beschäftigte und damit 602.000 mehr als ein Jahr zuvor. Im Oktober waren nach ersten BA-Schätzungen 31,73 Millionen Arbeitnehmer sozialabgabenpflichtig beschäftigt.
Für 2017 erwarten Experten, dass die Zahl der Beschäftigten weiter steigt, aber zunächst verhaltener als in diesem Jahr. "Man darf nicht immer nach weiteren Steigerungen suchen", sagte Weise, der im Frühjahr nach 13 Jahren an der Spitze der Behörde die BA verlässt. "Insofern ist die Erwartung 2017, dass die Arbeitslosigkeit nicht steigt, dass die Beschäftigung immer noch leicht steigen kann."
Die hohe Flüchtlingszuwanderung im Jahr 2015 schlug sich in der Arbeitslosigkeit im Jahr 2016 laut Weise nicht so stark nieder wie erwartet. Das liege auch daran, dass die BA frühzeitig mit aktivierenden Programmen Flüchtlinge qualifiziert habe. "Etwa 30.000 Flüchtlinge sind integriert worden in den Arbeitsmarkt", sagte BA-Vorstandsmitglied Raimund Becker. Sie seien in der Regel in Helferberufen untergekommen, vor allem in der Zeitarbeit, dem Reinigungsgewerbe, im Bereich Lager und Logistik sowie im Hotel- und Gaststättenwesen. Laut Weises designiertem Nachfolger, BA-Vorstandsmitglied Detlef Scheele, rechnet die BA 2017 mit etwa 380.000 arbeitslosen Flüchtlingen.
EINZELNE FORDERUNGEN NACH BEITRAGSSENKUNG
Die Bundesagentur schloss das Jahr 2016 mit einem Überschuss von 5,4 Milliarden Euro ab. Ihre Rücklagen steigen damit laut Weise auf 11,4 Milliarden Euro. Dennoch lehnten Weise und das Arbeitsministerium eine Senkung des Beitragssatzes von derzeit drei Prozent ab, damit die BA auch für Krisenzeiten gerüstet sei. 2009/2010 war ein BA-Polster von 17 Milliarden Euro etwa zur Finanzierung der Kurzarbeit aufgezehrt worden.
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch forderte, der Beitrag müsse "sofort von drei auf 1,5 Prozent halbiert werden". Die Anhäufung von Überschüssen komme "einem Diebstahl gleich". Für die BA würde das nach Reuters-Berechnungen in diesem Jahr aber Mindereinnahmen von etwa 16 Milliarden Euro bedeuten: Ein Beitragspunkt wird 2017 mit 10,7 Milliarden Euro veranschlagt.
Die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt spiegelt sich auch in Umfragen wider. Nicht einmal jeder zehnte Bundesbürger macht sich laut einer Erhebung der Unternehmensberatung Ernst & Young Sorgen um seinen Job. Weise wies aber darauf hin, dass es trotz des guten Jahres 2016 noch Menschen gebe, "die lange in Arbeitslosigkeit sind". Die Zahl der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher ging laut BA um 18.000 auf 4,31 Millionen zurück. Das sei der niedrigste Wert seit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitslose im Jahr 2005.