Der neue italienische Haushaltsentwurf wird die Gemüter an den Finanzmärkten noch eine ganze Weile beschäftigen, denn die Schwächen der Planung der italienischen Regierung sind so offensichtlich, dass man sie weder in Brüssel noch an den Märkten wird übersehen können.
Es fängt damit an, dass die Regierung in Rom das Wachstum der italienischen Wirtschaft und damit auch die zukünftigen Steuereinnahmen des Staates viel zu optimistisch einschätzt. Erst kürzlich war man gezwungen, die eigenen Schätzungen für das BIP-Wachstum deutlich von 1,5 auf 1,2 Prozent kürzen zu müssen. Für das Jahr 2019 rechnet die Regierung immer noch mit einem Wachstum von 0,9 Prozent.
In den Jahren 2020 und 2021 muss das Wachstum jedoch schnell wieder steigen, sonst wird die heutige Finanzplanung schnell Makulatur, denn der Haushaltsentwurf geht von einem Wachstum von 1,4 bis 1,6 Prozent aus. So hofft man die extrem hohe Schuldenquote des Landes von derzeit 131,8 Prozent bis 2021 auf 167,7 Prozent drücken zu können.
Dass die Europäische Kommission den Entwurf widerspruchslos passieren lässt, ist nicht zu erwarten Ebenso werden die Finanzmärkte kaum geneigt sein, eine derart weltfremde Planung nicht mit weiter steigenden Zinssätzen für die italienischen Staatsanleihen zu kommentieren. Dann ist auch der Punkt schnell erreicht, an dem selbst Mario Draghi seinen Landsleuten nicht mehr helfen kann.
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Ein Beitrag von Dr. Bernd Heim.