BERLIN (dpa-AFX) - US-Präsident Barack Obama hat bei seinem Deutschland-Besuch das umstrittene US-Spähprogramm 'Prism' gegen internationale Kritik verteidigt. 'Das ist kein Abhörverfahren', sagte Obama am Mittwoch in Berlin. Der Geheimdienst lese auch nicht massenhaft E-Mails von Bürgern mit. Mindestens 50 mögliche Anschläge seien durch diese Praxis vereitelt worden - nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland. 'Man hat durch diese Programme Leben gerettet', sagte Obama. Zugleich versicherte der US-Präsident, Deutschland sei nicht Ausgangspunkt für Drohnenangriffe der USA in Afrika.
Obama war am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu politischen Gesprächen zusammengekommen. Am Nachmittag hält er eine Rede am Brandenburger Tor.
Der US-Präsident lobte in Berlin zudem die internationale Rolle Deutschlands in Afghanistan und auch in der Eurokrise. Allerdings warnte er auch vor einem überzogenen Sparkurs. Es dürfe nicht soweit kommen, dass angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit eine ganze Generation verloren gehe. Über Syrien sagte Obama, es müsse gewährleistet werden, dass Chemiewaffen nicht zum Einsatz kommen. Obama unterstrich: 'Wir wollen einen Krieg beenden.'
Bei seiner Rede vor dem Brandenburger Tor wollte Obama nach US-Angaben die Bereitschaft zur Reduzierung des Atomwaffenarsenals ankündigen, falls Russland in Verhandlungen zu ähnlichen Schritten bereit sei. Die Anzahl der strategischen Sprengköpfe könnte um ein Drittel verringert werden. Zudem beabsichtige Obama, gemeinsam mit den Nato-Partnern Pläne zur Reduzierung taktischer Atomwaffen auszuarbeiten.
Das eng getaktete Besuchsprogramm Obamas war von vielen freundschaftlichen Gesten geprägt. Obama küsste Merkel zur Begrüßung auf die Wangen und legte ihr vertraut seine Hand auf den Rücken. Die Kanzlerin sprach den Präsidenten mit 'Du' an, der Präsident sprach Merkel mit ihrem Vornamen an.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International demonstrierte am Rande des Besuchs gegen das Gefangenlager Guantánamo. In orangener Häftlingskleidung mahnten etwa 40 Aktivisten die Schließung des Lagers an. 'Ich möchte weiterhin Guantanamo schließen, es ist jedoch schwerer gewesen, als ich hoffte', bekräftigte Obama.
Der US-Präsident sagte über die umstrittenen Drohnenangriffe der USA: 'Ich kann bekräftigen, dass wir Deutschland nicht als Ausgangspunkt für unbemannte Drohnen verwenden.' Deutsche Medien hatten berichtet, dass Drohnen-Angriffe in Somalia vom Afrika-Kommando der US-Streitkräfte in Stuttgart gesteuert werden.
Zum offiziellen Auftakt seines Besuchs war Obama am Morgen vom Bundespräsidenten Joachim Gauck im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren begrüßt worden. Der US-Präsident wurde von seiner Frau Michelle und den beiden Töchtern Sasha und Malia begleitet. Sie besichtigten das Denkmal für die ermordeten Juden Europas, das Mauer-Panorama des Künstlers Yadegar Asisi am Checkpoint Charlie und die Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße. Dabei waren auch der Ehemann der Kanzlerin, Joachim Sauer, und Auma Obama, die ältere Halbschwester des US-Präsidenten.
Vor seinem Rückflug am Abend sollte Obama auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück treffen. Zum Abschied war im Schloss Charlottenburg ein festliches Abendessen geplant. Es war der erste Besuch Obamas in Berlin seit seinem Amtsantritt 2009. Fast auf den Tag genau vor 50 Jahren hatte der damalige US-Präsident John F. Kennedy am Schöneberger Rathaus den Satz 'Ich bin ein Berliner' gesagt, der in die Geschichtsbücher einging.
Aus Sorge vor einem Anschlag waren bis zu 8000 Polizisten im Einsatz. In der Hauptstadt galt die höchste Sicherheitsstufe 1+. Wegen des Besuchs waren viele Straßen gesperrt./tl/DP/she
Obama war am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu politischen Gesprächen zusammengekommen. Am Nachmittag hält er eine Rede am Brandenburger Tor.
Der US-Präsident lobte in Berlin zudem die internationale Rolle Deutschlands in Afghanistan und auch in der Eurokrise. Allerdings warnte er auch vor einem überzogenen Sparkurs. Es dürfe nicht soweit kommen, dass angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit eine ganze Generation verloren gehe. Über Syrien sagte Obama, es müsse gewährleistet werden, dass Chemiewaffen nicht zum Einsatz kommen. Obama unterstrich: 'Wir wollen einen Krieg beenden.'
Bei seiner Rede vor dem Brandenburger Tor wollte Obama nach US-Angaben die Bereitschaft zur Reduzierung des Atomwaffenarsenals ankündigen, falls Russland in Verhandlungen zu ähnlichen Schritten bereit sei. Die Anzahl der strategischen Sprengköpfe könnte um ein Drittel verringert werden. Zudem beabsichtige Obama, gemeinsam mit den Nato-Partnern Pläne zur Reduzierung taktischer Atomwaffen auszuarbeiten.
Das eng getaktete Besuchsprogramm Obamas war von vielen freundschaftlichen Gesten geprägt. Obama küsste Merkel zur Begrüßung auf die Wangen und legte ihr vertraut seine Hand auf den Rücken. Die Kanzlerin sprach den Präsidenten mit 'Du' an, der Präsident sprach Merkel mit ihrem Vornamen an.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International demonstrierte am Rande des Besuchs gegen das Gefangenlager Guantánamo. In orangener Häftlingskleidung mahnten etwa 40 Aktivisten die Schließung des Lagers an. 'Ich möchte weiterhin Guantanamo schließen, es ist jedoch schwerer gewesen, als ich hoffte', bekräftigte Obama.
Der US-Präsident sagte über die umstrittenen Drohnenangriffe der USA: 'Ich kann bekräftigen, dass wir Deutschland nicht als Ausgangspunkt für unbemannte Drohnen verwenden.' Deutsche Medien hatten berichtet, dass Drohnen-Angriffe in Somalia vom Afrika-Kommando der US-Streitkräfte in Stuttgart gesteuert werden.
Zum offiziellen Auftakt seines Besuchs war Obama am Morgen vom Bundespräsidenten Joachim Gauck im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren begrüßt worden. Der US-Präsident wurde von seiner Frau Michelle und den beiden Töchtern Sasha und Malia begleitet. Sie besichtigten das Denkmal für die ermordeten Juden Europas, das Mauer-Panorama des Künstlers Yadegar Asisi am Checkpoint Charlie und die Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße. Dabei waren auch der Ehemann der Kanzlerin, Joachim Sauer, und Auma Obama, die ältere Halbschwester des US-Präsidenten.
Vor seinem Rückflug am Abend sollte Obama auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück treffen. Zum Abschied war im Schloss Charlottenburg ein festliches Abendessen geplant. Es war der erste Besuch Obamas in Berlin seit seinem Amtsantritt 2009. Fast auf den Tag genau vor 50 Jahren hatte der damalige US-Präsident John F. Kennedy am Schöneberger Rathaus den Satz 'Ich bin ein Berliner' gesagt, der in die Geschichtsbücher einging.
Aus Sorge vor einem Anschlag waren bis zu 8000 Polizisten im Einsatz. In der Hauptstadt galt die höchste Sicherheitsstufe 1+. Wegen des Besuchs waren viele Straßen gesperrt./tl/DP/she