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Linke nehmen Dobrindt wegen Auto-Kartellvorwurf ins Visier

Veröffentlicht am 24.07.2017, 08:58
© Reuters. Klaus Ernst of German left wing party Die Linke speaks at the Lower house of parliament Bundestag during a debate on the Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) in Berlin
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Berlin (Reuters) - Die Linkspartei nimmt nach den Vorwürfen rechtswidriger Absprachen gegen deutsche Autokonzerne Verkehrsminister Alexander Dobrindt ins Visier.

© Reuters. Klaus Ernst of German left wing party Die Linke speaks at the Lower house of parliament Bundestag during a debate on the Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) in Berlin

Dobrindt und die Politik insgesamt müssten ihre Möglichkeiten zur Aufklärung nutzen, sagte Linken-Wirtschaftspolitiker Klaus Ernst am Montag im Deutschlandfunk. "Der Minister ist ja nun zuständig für das Wohlergehen der Bürger und nicht der Autokonzerne." Der CSU-Politiker habe schon beim Diesel-Skandal versagt. "Da ist es auch an der Zeit, dass Herr Dobrindt darüber nachdenkt, ob er da der richtige ist."

Ernst beklagt, die deutsche Autoindustrie sei offenbar mit ihren vielfältigen Skandalen dabei, ihr eigenes Grab zu schaufeln. Wenn sich die erhobenen Vorwürfe rechtswidriger Absprachen bewahrheiteten, müsse das in Vorständen und Aufsichtsräten der beteiligten Firmen Konsequenzen haben. Wenn es Rechtsverletzungen von Managern gegeben habe, "dann sind Vorstände dran". Auch müsse geprüft werden, ob die Aufsichtsräte ihren Aufgaben nachgekommen seien.

Das Magazin "Der Spiegel" hatte berichtet, dass sich die fünf führenden deutschen Automarken - VW (DE:VOWG), Audi, Porsche (DE:PSHG_p), BMW (DE:BMWG) und Mercedes-Benz - seit den 90er-Jahren in geheimen Zirkeln über die Technik ihrer Fahrzeuge, über Kosten, Zulieferer, Märkte und Strategien abgesprochen hätten.

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