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Bafin-Präsidentin König soll EU-Bankenaufseherin werden

Veröffentlicht am 17.03.2013, 14:09
BERLIN (dpa-AFX) - Die Präsidentin der obersten deutschen Finanzaufsicht Bafin, Elke König, soll deutsches Mitglied im Spitzengremium der neuen europäischen Bankenaufsicht werden. Regierungskreise bestätigten der dpa am Samstag indirekt einen entsprechenden Bericht der 'Süddeutschen Zeitung'.

Gegenwärtig werde intensiv am Europäischen Aufsichtsmechanismus gearbeitet, es gebe ihn aber noch nicht, wurde in den Kreisen betont. 'Daher kann man auch zur Zeit niemanden für irgendwelche Positionen in diesem Aufsichtsmechanismus benennen.' Richtig sei aber, dass die Bafin nach dem deutschem Gesetz die zuständige Behörde im Sinne der im Dezember gefundenen Einigung zur europäischen Bankenaufsicht sei. 'Der Rest ergibt sich von selbst', hieß es weiter.

Bisher haben Bundesbank und Bafin die Aufsicht über die deutschen Banken gemeinsam, künftig werden die größten Institute von der Europäischen Zentralbank (EZB) beaufsichtigt. Da jedes Land nur einen stimmberechtigten Vertreter in das EZB-Spitzengremium entsenden darf, hatten laut 'Süddeutscher Zeitung' beide Institutionen Interesse angemeldet.

König hatte sich in der vergangenen Woche für internationale Regeln zur Abwicklung großer Banken in Schieflage ausgesprochen. 'Wir müssen in der Lage sein, systemrelevanten Instituten glaubwürdig drohen zu können, sie im Falle des Falles insolvent gehen zu lassen', sagte sei bei einer Veranstaltung der Unionsfraktion im Bundestag. Dazu seien grenzüberschreitende Abwicklungsregime erforderlich./bk/DP/jsl

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