SCHWEDT/POTSDAM (dpa-AFX) - Die Brandenburger Landesregierung hält die Zusage Polens für weitere Öllieferungen an die Raffinerie PCK im Zuge des Embargos für einen wichtigen Schritt für mehr Sicherheit. "Ich begrüße die heute von der Bundesregierung angekündigten Öllieferungen aus Polen, die zusammen mit den Lieferungen aus Rostock sowie künftig auch aus Kasachstan eine kontinuierliche Belieferung der PCK-Raffinerie sicherstellen", sagte Steinbach am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. "Die genannte Auslastung, die mit 70 Prozent im Januar beginnen und stetig ausgebaut werden soll, ist eine gute Basis."
Der Wirtschaftsminister sprach von einer guten Nachricht auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Berlin und Brandenburg. "Nach dem Wegfall des russischen Öls ab Januar ist dies ein ebenso wichtiger Baustein für die Sicherung der Rohölversorgung der PCK-Raffinerie wie für die Versorgungssicherheit mit Öl in der Region."
Der Parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner hatte im Bundestag angekündigt, dass eine Auslastung der Ölraffinerie im brandenburgischen Schwedt dank einer Zusage Polens von über 70 Prozent über den Jahreswechsel hinaus gewährleistet sei. Die Versorgungssicherheit soll durch Lieferungen über Rostock, Polen und Kasachstan gewährleistet werden.
Deutschland und Polen verzichteten im Mai in einer Protokollerklärung freiwillig auf Öl aus Pipelines. Ab 1. Januar 2023 soll wegen des Ukraine-Kriegs kein russisches Öl mehr fließen. Davon sind die PCK-Raffinerie in Schwedt in Brandenburg und die Raffinerie in Leuna in Sachsen-Anhalt betroffen. PCK wird seit Jahrzehnten über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl beliefert. Die Raffinerie versorgt große Teile des Nordostens mit Treibstoff.