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Britischer Staatsminister tritt nach Kritik von Ausschuss zurück

Veröffentlicht am 30.06.2023, 11:34
© Reuters.

LONDON (dpa-AFX) - Nach Kritik eines Parlamentsausschusses an seinen Aussagen über die Arbeit des Gremiums hat ein Vertrauter des britischen Ex-Premierministers Boris Johnson sein Regierungsamt niedergelegt. In seinem Rücktrittsschreiben warf der bisherige Staatsminister im Außenministerium, Zac Goldsmith, am Freitag dem britischen Regierungschef Rishi Sunak "Apathie" in Umweltfragen vor. "Das Problem besteht nicht darin, dass die Regierung umweltfeindlich ist, sondern darin, dass Sie, unser Premierminister, einfach desinteressiert sind", schrieb Goldsmith.

Der 48-Jährige war im Außenministerium seit September 2022 für Überseegebiete, den Staatenbund Commonwealth sowie Energie, Klima und Umwelt zuständig. 2016 unterlag er als konservativer Kandidat bei der Londoner Bürgermeisterwahl dem Labour-Bewerber Sadiq Khan.

Der Parlamentsausschuss hatte Goldsmith und neun weitere Abgeordnete beider Kammern am Donnerstag scharf gerügt. Sie hatten den Untersuchungsbericht des sogenannten Privileges Committee über Lügen von Ex-Premier Johnson in der "Partygate"-Affäre scharf kritisiert. Goldsmith, der seit 2020 als Mitglied auf Lebenszeit im Oberhaus sitzt, hatte einen Tweet zitiert, in dem die Ermittlungen als "kangaroo court" (Willkürgericht) und "Hexenjagd" bezeichnet wurden, und dazu geschrieben: "Genau das. Es würde immer nur ein Ergebnis geben, und die Beweise dafür waren völlig irrelevant.

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