BERLIN (dpa-AFX) - Die geplante europäische Bankenaufsicht wird nach Ansicht der Bundesregierung noch nicht im Januar 2013 ihre Arbeit aufnehmen können. Dies sei 'im Moment schwer vorstellbar', sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Auf dem EU-Gipfel Ende dieser Woche seien die Pläne 'noch nicht beschlussfähig', betonte Seibert.
Die Bundesregierung bleibe aber dem Ziel der einheitlichen Bankenaufsicht verpflichtet. Damit solle eine wichtige Lehre aus der gegenwärtigen Krise gezogen werden, sagte Seibert. Eine solche Aufsicht müsse aber 'glaubwürdig, unabhängig und effektiv arbeiten'.
Die geplante Bankenaufsicht ist Voraussetzung dafür, dass marode Banken direkt Nothilfe aus dem Euro-Rettungsfonds ESM erhalten dürfen. Anwärter dafür sind vor allem spanische Banken.
Auch Mario Draghi, der Präsidenten der Europäischen Zentralbank, geht davon aus, dass die einheitliche Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB erst ab 2014 richtig einsatzfähig ist. Auch wenn sie zum 1. Januar 2013 gesetzlich verankert sei, bedeute das nicht, dass sie dann auch ihre Arbeit beginnen könne, hatte Draghi am Samstag betont./tl/DP/bgf
Die Bundesregierung bleibe aber dem Ziel der einheitlichen Bankenaufsicht verpflichtet. Damit solle eine wichtige Lehre aus der gegenwärtigen Krise gezogen werden, sagte Seibert. Eine solche Aufsicht müsse aber 'glaubwürdig, unabhängig und effektiv arbeiten'.
Die geplante Bankenaufsicht ist Voraussetzung dafür, dass marode Banken direkt Nothilfe aus dem Euro-Rettungsfonds ESM erhalten dürfen. Anwärter dafür sind vor allem spanische Banken.
Auch Mario Draghi, der Präsidenten der Europäischen Zentralbank, geht davon aus, dass die einheitliche Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB erst ab 2014 richtig einsatzfähig ist. Auch wenn sie zum 1. Januar 2013 gesetzlich verankert sei, bedeute das nicht, dass sie dann auch ihre Arbeit beginnen könne, hatte Draghi am Samstag betont./tl/DP/bgf