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Dänemarks Regierungschefin: Parlamentswahl 'könnte bald bevorstehen'

Veröffentlicht am 04.10.2022, 13:47
Aktualisiert 04.10.2022, 14:00
© Reuters

KOPENHAGEN (dpa-AFX) - In Dänemark mehren sich die Vorzeichen für eine Parlamentswahl im Herbst. "Ich denke, sie könnte bald bevorstehen", nährte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Dienstag nach Eröffnung des Parlaments entsprechende Spekulationen. Den Zeitpunkt der Wahl bestimmt die amtierende Regierungschefin selbst. Die Wahl muss aber innerhalb von vier Jahren nach der letzten Parlamentswahl stattfinden - in diesem Fall bis zum 4. Juni 2023.

Die linksliberale Partei Radikale, die Frederiksens Ein-Parteien-Regierung unterstützt, hatte der Sozialdemokratin zuvor ein Ultimatum gestellt: Bis zur Eröffnung des Parlaments nach der Sommerpause am Dienstag sollte die Ministerpräsidentin die Parlamentswahl ausgerufen haben. Ansonsten wollte die Partei in den kommenden Tagen ein Misstrauensvotum erzwingen. Dafür hat sie nach Einschätzung von Beobachtern eine Mehrheit des Parlaments hinter sich.

Hintergrund ist Frederiksens Rolle im Nerz-Skandal, bei dem während der Corona-Pandemie Millionen Nerze ohne rechtliche Grundlage getötet wurden. Eine unabhängige Kommission hatte in einem Bericht scharfe Kritik an der Ministerpräsidentin und Teilen ihrer Regierung geübt, die die Entscheidung zur Tötung der Nerze getroffen hatte, weil das Coronavirus in den Tieren mutiert sei und sich auf den Menschen übertragen habe. Beobachter rechnen damit, dass sich Frederiksen dem Druck beugt und die Parlamentswahl am Mittwoch oder Donnerstag ankündigt.

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