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Digitale Baugenehmigung soll dieses Jahr deutlich vorankommen

Veröffentlicht am 08.05.2023, 19:10
Aktualisiert 08.05.2023, 19:15
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - Die Einführung der digitalen Baugenehmigung kommt voran. Bis Ende dieses Jahres würden bundesweit etwa 500 von 851 Behörden der unteren Bauaufsicht das neue System zur digitalen Antragstellung nutzen, sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) am Montag in Berlin.

Damit können Bauherren und ihre Architekten Unterlagen digital beim Amt hochladen. Alle beteiligten Behörden können elektronisch auf die Akte zugreifen und die Genehmigungsschritte abarbeiten. Ausgedruckte Bauanträge auf Papier sollen nach und nach ersetzt werden. Am Ende steht eine Genehmigung mit elektronischem Siegel.

Das soll Zeit und Geld sparen. Sie gehe davon aus, dass in ein bis zwei Jahren ein deutlicher Beschleunigungseffekt sichtbar werde, sagte Geywitz. Ziel sei angesichts des Fachkräftemangels, mit derselben Zahl von Mitarbeitern mehr Anträge zu bearbeiten.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern hatte das neue System nach dem Prinzip "einer für alle" entwickelt und dann anderen Bundesländern angeboten. Der Bund unterstützte nach Geywitz' Angaben mit 16,7 Millionen Euro. Inzwischen hätten sich zehn Bundesländer angeschlossen, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD). Alle Kinderkrankheiten seien überwunden. Vorerst läuft das System im Pilotbetrieb in 149 Behörden. Nun gehe es darum, das System breit auszurollen und weitere Funktionen hinzuzufügen.

Die Länder, die sich der Lösung aus Mecklenburg-Vorpommern nicht anschließen, hätten parallel eigene Systeme entwickelt, sagte Pegel. Darunter sind Bremen, Brandenburg, Berlin, Thüringen, Hessen und Bayern.

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