EANS-Adhoc: ams AG / ams gewinnt Patentgültigkeitsverfahren gegen Melexis;
bestehendes Urteil zugunsten ams wegen Patentverletzung durch Melexis
vollständig bestätigt
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Recht/Prozesse/Patente/Urheberrechte/Warenzeichen
21.05.2014
Unterpremstätten, Österreich (21. Mai 2014) - ams (SIX: AMS), ein weltweit
führender Anbieter von hochwertigen Sensor- und analogen IC-Lösungen, gibt
bekannt, dass ams durch ein letztinstanzliches Urteil gegen Melexis N.V./SA
(Belgien) in dem Patentgültigkeitsverfahren obsiegt hat, das Melexis in Bezug
auf das Europäische Patent EP 0 916 074 B1 für magnetbasierte
Positionssensorprodukte angestrengt hatte.
Ein kürzlich ergangenes endgültiges Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe
(Deutschland) bestätigt das exklusiv von ams gehaltene Patent und verwirft die
Behauptung von Melexis, wonach die zugrundeliegende kontaktlose
Positionssensortechnologie nicht patentierbar sei. ams war davon ausgegangen,
nach der Berufung gegen die erstinstanzliche Entscheidung des
Bundespatentgerichts in München (Deutschland) in der letzten Instanz des
Patentierbarkeitsverfahrens die Oberhand zu behalten.
Durch die gegen Melexis gefällte Entscheidung über die Patentierbarkeit wird das
bestehende erstinstanzliche Urteil im Patentverletzungsverfahren gegen Melexis
N.V./SA (Belgien) und sein deutsches Tochterunternehmen Melexis GmbH
vollumfänglich wiedereingesetzt und bestätigt. Dieses Verfahren bezieht sich auf
magnetbasierte Positionssensorprodukte und das Europäische Patent EP 0 916 074
B1 und wurde von ams vor dem Landgericht Düsseldorf (Deutschland) angestrengt.
In Folge dessen besteht für Melexis unverändert das Risiko, dass ams auf Basis
des gültigen Patentverletzungsurteils finanzieller Schadensersatz wegen
Patentverletzung zugesprochen wird.
Bernd Gessner, Executive VP und General Manager der Business Unit Automotive bei
ams, betont: "Wir freuen uns außerordentlich über den Entscheid des
Bundesgerichtshofs zur Bestätigung unseres Patents, das seit 2003 ausschließlich
von ams gehalten wird. Wir investieren sehr viel Zeit, Ressourcen und
Finanzmittel, um proprietäre Technologien für unsere Produkte zu entwickeln, und
werden unser geistiges Eigentum (IP) auch künftig entschieden gegen Verletzung
oder unerlaubte Nutzung verteidigen."
ams ist der weltweit führende Anbieter von magnetbasierten Sensorlösungen mit
hoher Genauigkeit. ams' umfangreiche Palette an Drehwinkel- und
Linearpositionssensoren bietet eine robuste, kontaktlose Positionsbestimmung für
unzählige Anwendungen.
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Über ams
ams entwickelt und produziert High Performance Analog-ICs, die innovative
Lösungen für die anspruchsvollsten Herausforderungen seiner Kunden bieten. Die
Produkte von ams werden in Anwendungen eingesetzt, die höchste Präzision,
Empfindlichkeit und Genauigkeit, einen weiten Arbeitsbereich und äußerst
niedrigen Stromverbrauch erfordern. Das Produktportfolio von ams umfasst
Sensoren, Sensorschnittstellen, Power Management-ICs und Wireless-ICs für Kunden
in den Märkten Consumer, Mobilkommunikation, Industrie, Medizintechnik und
Automotive.
ams mit Hauptsitz in Österreich beschäftigt über 1.400 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter weltweit und ist ein wichtiger Partner für mehr als 7.800 Kunden
rund um die Welt. ams ist an der SIX Swiss Stock Exchange börsennotiert
(Tickersymbol: AMS). Weitere Informationen über ams unter www.ams.com
Rückfragehinweis:
Moritz M. Gmeiner
Director Investor Relations
Tel: +43 3136 500-31211
Fax: +43 3136 500-931211
Email: investor@ams.com
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Emittent: ams AG
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WWW: www.ams.com
Branche: Technologie
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Sprache: Deutsch