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Faeser kündigt Ermittlungsgruppe zu Nord-Stream-Pipelines an

Veröffentlicht am 02.10.2022, 14:23
Aktualisiert 02.10.2022, 14:30
© Reuters

BERLIN/ODESSA (dpa-AFX) - Nach den Explosionen an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 in der Ostsee will Deutschland Dänemark und Schweden bei den Ermittlungen unterstützen. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte eine gemeinsame Ermittlungsgruppe an. "Alle Hinweise sprechen für Sabotageakte an den Nord-Stream-Pipelines", sagte sie "Bild am Sonntag". Deutschland arbeite mit Dänemark und Schweden sehr eng zusammen, um die Hintergründe aufzuklären. "Wir wollen jetzt ein Joint Investigation Team bilden - eine gemeinsame Ermittlungsgruppe nach EU-Recht, in die alle drei Staaten Ermittler entsenden."

Hier sollten Experten von Marine, Polizei und Nachrichtendiensten zusammenarbeiten. Faeser kündigte zudem See-Kontrollen mit den Nachbarländern Polen, Dänemark und Schweden an. "Wir patrouillieren eng miteinander abgestimmt auf See. Wir zeigen die maximal mögliche Präsenz", sagte sie. Dafür würden alle verfügbaren Schiffe der Bundespolizei eingesetzt. Ähnlich äußerte sie sich in der "Süddeutschen Zeitung".

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte in den ARD-"Tagesthemen", man werde in der Ermittlungsgruppe nicht nur darüber sprechen aufzuklären. Dies sei wichtig. Es gehe aber auch darum, "welchen Schutz können wir bieten und wie können wir uns auch mit der deutschen Marine einbringen". Dazu werde die Bundesregierung Vorschläge machen. Dabei rede man aber über "sehr, sehr lange Strecken".

Nötig sei Unterstützung von vielen, ergänzte Lambrecht. Darum werde die Bundesregierung werben. Deutschland sei bereits heute in der Ostsee sehr wachsam und auch mit der Marine unterwegs. "Deswegen können wir auch beitragen über unsere Erkennung, über unsere Informationen, welche Bewegungen es in diesem Bereich gegeben hat."

Seit der Nacht zum Montag wurden insgesamt vier Lecks an den Pipelines Nord Stream 1 und 2 festgestellt. Viele Staaten gehen von Sabotage aus. Mindestens zwei Explosionen seien unter Wasser geschehen, teilten Dänemark und Schweden in einem auf Donnerstag datierten Schreiben mit. Seismologische Institute hätten eine Stärke von 2,3 und 2,1 gemessen, was "vermutlich einer Sprengladung von mehreren hundert Kilogramm" entspreche.

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