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FDP-Vize Vogel: Zeitplan für AKW-Betrieb hängt nicht an FDP

Veröffentlicht am 11.10.2022, 13:02
Aktualisiert 11.10.2022, 13:15
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - FDP-Vize Johannes Vogel hat Kritik der Grünen im Ringen um den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken zurückgewiesen und erklärt, der Zeitplan hänge nicht an seiner Partei. "Streitig ist nicht, ob Isar II weiterläuft. Streitig ist, ob wir alle verfügbaren Kapazitäten an sicheren und klimaneutralen Kernkraftwerken nutzen wollen", sagte Vogel, der Erster Parlamentarischen Geschäftsführer ist, am Dienstag in Berlin. "Ich bin überzeugt: Das ist schlicht eine Frage der Vernunft in der aktuellen Energiekrise. Und zwar gleich dreifach: Mit Blick auf die Versorgungssicherheit, mit Blick auf den Strompreis, wie gerade wieder eine Untersuchung der Uni Erlangen gezeigt hat. Und mit Blick auf das Klima, weil wir andernfalls mehr Kohle verstromen müssen, als ohne die Kernkraftwerke."

Äußerungen zu einer Gefährdung des Zeitplans für einen Weiterbetrieb von Atomkraftwerken seien "falsch". Vogel sagte: "Der schnellstmögliche Zeitplanvorschlag des Ministeriums für Wirtschaft und Energie sah einen Beschluss im Bundestag in der kommenden Woche vor. Dazu sind die Koalitionsfraktionen bis Anfang kommender Woche jederzeit handlungsfähig und in der Lage."

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte die FDP zu Bewegung im Umgang mit den drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerken ermahnt. "Wenn man will, dass die Atomkraftwerke nach dem 31. Dezember noch Strom produzieren können, muss man jetzt den Weg dafür frei machen", sagte der Vizekanzler dem Magazin "Spiegel" und warnte: "Die Zeit drängt." Wegen der Energiekrise will Habeck zwei Atomkraftwerke für den Fall von Engpässen in der Stromversorgung bis ins Frühjahr einsatzbereit halten. Die FDP dringt dagegen auf einen Weiterbetrieb aller drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bis ins Jahr 2024.

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