BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Vorsitzkandidatin Ricarda Lang pocht auf eine Reform der Jobcenter. Es gehe darum, Hartz IV zu "überwinden", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. "Das bisherige System beruht eher auf Misstrauen und nicht darauf, Menschen zu befähigen, eine Arbeit zu finden. Das muss sich ändern."
SPD, Grüne und FDP haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass ein Bürgergeld an die Stelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) treten soll. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hofft, dass Betroffene mit der geplanten Reform in großem Stil aus der Langzeitarbeitslosigkeit geholt werden können. Teilhabevereinbarungen zwischen Jobcentern und Arbeitslosen sollen bei der Rückkehr auf den Arbeitsmarkt helfen. Unklar ist aber noch, wie die im Koalitionsvertrag festgehaltenen Pflichten zur Mitwirkung Betroffener ausgestaltet werden sollen.
Die Grundsicherung solle das Existenzminimum sichern und Teilhabe ermöglichen, sagte Lang. "Gleichzeitig geht es darum, die Jobcenter so zu reformieren, dass die Mitarbeiter dort die Zeit haben, Menschen dabei zu helfen, in Arbeit zu kommen, neue Fähigkeiten zu erlernen oder bestehende auszubauen."/hrz/DP/zb