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Habeck sieht garantierten Gaspreis für Grundbedarf skeptisch

Veröffentlicht am 31.08.2022, 13:36
© Reuters.

MESEBERG (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich skeptisch zu einem Gaspreisdeckel für den Grundbedarf geäußert, der die Bürger angesichts explodierender Energiekosten entlasten könnte. "Es ist ein Modell, das wir seit längerem in der Prüfung haben und das ich überhaupt nicht ausschließen will", sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg nördlich von Berlin. Man müsse aber politisch entscheiden, ob das Modell hinsichtlich der Kosten und der sozialpolitischen Zielgenauigkeit besser sei als andere Entlastungsmaßnahmen.

Zwei Dinge seien bei diesem Modell zu berücksichtigen. "Erstens: Wer zahlt die Differenz, die auftritt? Und das sind durchaus erhebliche Summen", sagte Habeck. Dies stünde dann in Konkurrenz oder zumindest im Spannungsverhältnis mit anderen Entlastungsmaßnahmen. "Damit verbunden ist der zweite Punkt: Wie sozial genau und wie bürokratisch ist diese Maßnahme?" Da die Energieversorger in der Regel an Haushalte lieferten und gar nicht wüssten, wer dahinter stecke, sei diese Maßnahme "nicht besonders spezifisch".

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