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Machtkampf im US-Kongress: Zwölfte Abstimmung über Chefposten

Veröffentlicht am 06.01.2023, 18:58
Aktualisiert 06.01.2023, 19:00
© Reuters.

WASHINGTON (dpa-AFX) - Der Republikaner Kevin McCarthy steht im historisch langwierigen Machtkampf um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus zum zwölften Mal zur Wahl. Sein Parteikollege Mike Garcia nominierte den 57-Jährigen am Freitag bei einer Sitzung der Parlamentskammer. Die Abstimmung zieht sich mittlerweile bereits über vier Tage hin. McCarthy ist bisher in elf Anläufen gescheitert, weil ihm Parteigegner vom rechten Rand die Gefolgschaft verwehren. Bei ihnen handelt es sich um Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, der McCarthy allerdings unterstützt.

Auch dieses Mal stellten die Rebellen wieder Gegenkandidaten auf. Der radikale Abgeordnete Matt Gaetz nominierte Jim Jordan, der bereits zuvor vor den Gegnern aufgestellt worden war. Man werde nur Vorsitzender des Repräsentantenhauses, wenn man genügend Stimmen bekomme, sagte Gaetz. "Man muss sich also fragen (...), ob dies eine Übung in Eitelkeit für jemanden ist, der nachgezählt hat und diese Institution etwas durchmachen lässt, das absolut vermeidbar ist", sagte Gaetz über McCarthy. Die Trump-Anhängerin Lauren Boebert nominierte ihren Kollegen Kevin Hern.

Die aktuelle Abstimmung über den Spitzenposten gehört bereits jetzt zu den längsten in der US-Geschichte. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie derzeit. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen.

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