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Macron bildet Regierung um - Kernressorts nicht betroffen

Veröffentlicht am 20.07.2023, 20:53
© Reuters.

PARIS (dpa-AFX) - Der französische Präsident Emmanuel Macron bildet seine Regierung um. Die wichtigen Ressorts Wirtschaft, Außen- und Innenpolitik sowie Verteidigung und Justiz sind davon aber nicht betroffen, wie der Élyséepalast am Donnerstagabend in Paris verkündete. Ausgetauscht werden unter anderem der Bildungs- sowie der Gesundheitsminister. Auch Staatssekretärin Marlène Schiappa, die im Frühjahr für das Magazin "Playboy" posierte, verlässt die Regierung.

Bereits seit Wochen stand in Frankreich eine Regierungsumbildung im Raum, auch über einen Wechsel an der Regierungsspitze wurde spekuliert. Macron hatte aber bereits am Dienstag gesagt, dass er an Premierministerin Élisabeth Borne festhalte.

Macron und die Mitte-Regierung sind nach dem monatelangen Kampf um die letztlich durchgedrückte Rentenreform geschwächt. Die Regierung, die seit der Parlamentswahl vor gut einem Jahr in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr hat, schaffte es nicht, sich mit Stimmen der Opposition eine verlässliche Mehrheit für ihr Schlüsselvorhaben zu sichern. Dazu kamen die jüngsten Unruhen nach dem Tod eines Jugendlichen bei einer Polizeikontrolle.

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